Einen Tag vor den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten über weitere Corona-Maßnahmen hat Gesundheitsminister Jens Spahn vor zu großem Optimismus gewarnt. Es geben offenbar einen Rückgang der allgemeinen Infektionen und eine Reduzierung der Fälle auf den Intensivstationen um zehn bis 15 Prozent, sagte der CDU-Politiker am Montag in Berlin und zog zum Vergleich die bisherigen Höchstwerte heran. "Die Dinge entwickeln sich scheinbar in die richtige Richtung", sagte Spahn. Er mahnte gleichzeitig aber auch, dass man sich nicht völlig sicher sein könne. "Und deshalb müssen die Zahlen weiter runter."
Corona-Maßnahmen: Merkel und die Ministerpräsidenten beraten am Dienstag
Spahn erinnerte daran, dass Deutschland ja schon einmal auf dem Weg sinkender Zahlen gewesen sei, sich dann aber wieder eine Infektionswelle aufgebaut habe. Dass es jetzt weniger Infektionen gebe, dürfe man nicht als Zeichen nehmen, um nachzulassen. Die Zahlen müssten vielmehr Anlass sein, mit dem Lockdown "konsequent weiterzumachen". Bis zur Konferenz von Merkel und den Ministerpräsidenten am Dienstag werde die Bundesregierung dazu weiter Expertenmeinungen einholen.
Kommt die Pflicht zum Homeoffice?
Spahn wollte dem Treffen nicht vorgreifen und gab keine Empfehlungen für weitere Corona-Maßnahmen ab. Die mögliche Verpflichtung zum Homeoffice sei eine Frage von rechtlichen Möglichkeiten, sagte er. Das prüfe derzeit Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Zur Frage noch strengerer Ausgangsbeschränkungen äußerte er sich zurückhaltend. Staatliche Vorgaben wie die 15-Kilometer-Regel seien das eine. Es gehe aber auch um deren Akzeptanz. Einschränkungen seien am Ende nur erfolgreich, "wenn viele Bürgerinnen und Bürger das mitmachen wollen".
Anderer Umgang mit Geimpften? Absage an Maas
Den Vorstoß von Außenminister Heiko Maas (SPD) zur Einführung von Sonderrechten für bereits Geimpfte wies Spahn zurück. Er halte eine solche Debatte grundsätzlich für sinnvoll und habe eine ähnliche Diskussion ja bereits im letzten Frühjahr angestoßen. Mittlerweile hätten mehr als zwei Millionen Menschen in Deutschland das Virus gehabt und seien zumindest längere Zeit immun. Dazu kämen die rund eine Millionen bereits geimpften Menschen. Aber so lange man nicht wisse, ob eine Impfung die Ansteckung anderer verhindere, "kann eine Impfung aus meiner Sicht noch nicht zu Ausnahmen führen".
Die Frage sei ja, ob die Debatte "jetzt so dringlich ansteht", sagte Spahn. Er habe nämlich nicht den Eindruck, dass die erste Frage der bereits Geimpften - Ältere und Angehörige der Pflegeberufe – tatsächlich die sei, "ob sie jetzt wieder in den Club dürfen".
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