Wasserwerfer, Hubschrauber, schweres Gerät: Wer am Freitag die Pressekonferenz von Polizei-Einsatzleiter Stephan Katte verfolgte, der konnte schnell den Eindruck gewinnen, der Besprechung eines Kampfeinsatzes beizuwohnen. Tatsächlich ging es aber um die bevorstehende Anti-Corona-Demonstration in Berlin, die von der Versammlungsbehörde zunächst verboten, vom Verwaltungsgericht dann wieder erlaubt wurde. Die Sicherheitsbehörden stellten sich deshalb auf einen heißen Tanz ein – unabhängig davon, ob nächsthöhere Instanzen das ursprüngliche Demo-Verbot doch noch bestätigen. Weil das Oberverwaltungsgericht am frühen Samstagmorgen die Entscheidung aber in zweiter Instanz besätigte, ist sie nun rechtskräftig. Der umstrittene Demonstrationszug sowie die Kundgebung gegen die Corona-Politik können also stattfinden.
Bereits am Freitag waren erste Gruppen in der Stadt zu sehen, die unter dem Banner der „Initiative Querdenken“ – sie tritt als Organisatorin der Kundgebungen auf – kleine Versammlungen abhielten. Ein kleines Grüppchen freute sich unter dem Brandenburger Tor bereits darauf, am Samstag „ordentlich Rabatz“ zu machen. Verstärkung Gleichgesinnter aus allen Teilen des Landes war offenbar schon auf dem Weg. So erklärte die Polizei, man habe „Informationen über gemietete Reisebusse“.
Corona: Die Auslastung der Berliner Hotels ist höher als sonst
Ein weiteres Indiz war die Auslastung der Berliner Hotels. Es seien spürbar mehr Hotelzimmer reserviert worden, erklärte der Landesverband des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga). Im Vergleich zu den letzten Wochen sei die Auslastung merklich höher, sagte der Berliner-Dehoga-Chef Thomas Lengfelder unserer Redaktion und ergänzte: „Wir gehen davon aus, dass die Zimmer im Zusammenhang mit der Demonstration gebucht wurden.“ Das zunächst ausgesprochene Verbot der Demonstration durch die Behörden habe bisher nicht dazu geführt, dass Reservierungen zurückgezogen worden seien. „Dass Zimmer storniert werden, haben wir noch nicht gehört“, sagte Lengfelder.
Die „Initiative Querdenken“ aus Stuttgart hat für Samstag eine Demonstration von 22.000 Teilnehmern angemeldet. Gegner der Corona-Politik von Bund und Ländern überfluteten zudem die Polizei mit Anmeldungen für eigene Versammlungen. Mehr als 5000 Anträge gingen ein. Die Polizei reagierte gelassen. Das seien vor allem „Ersatzveranstaltungen“, die von einem möglichen Verbot genauso betroffen wären. Die Stadt Berlin hatte die Großkundgebung verboten, weil sie fürchtet, dass Abstandsregeln und die Maskenpflicht ignoriert werden. Bei einer Demo vor vier Wochen hatten sich die Teilnehmer nicht an die Hygieneauflagen gehalten.
Demo: Weite Bereiche im Zentrum Berlin werden abgesperrt
Die Polizei will nun den Bereich zwischen Brandenburger Tor, Großem Stern, Bundeskanzleramt und Reichstag mit aufgestellten Gittern weiträumig absperren, um die Ansammlung von Menschen zu verhindern. 3000 Gitter in einer Gesamtlänge von neun Kilometern stünden bereit, sagte Katte. Außerdem: Wasserwerfer, Boote der Berliner Wasserschutzpolizei und der Polizei Hessen auf der Spree, Hubschrauber für Videoaufnahmen aus der Luft, Spezialisten für Einsätze in der Höhe und unter der Erde, technisches Gerät gegen Versuche des Ankettens sowie Räumfahrzeuge. Sowie insgesamt rund 3000 Polizisten aus Berlin und anderen Teilen Deutschlands.
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