Zu den Straßenfegern auf der digitalen Autobahn gehörten Angela Merkels regelmäßige Videobotschaften bisher nicht. Zuletzt gratulierte sie dem Welternährungsprogramm zum Friedensnobelpreis und der polnischen Gewerkschaft Solidarnosc zum 40. Jahrestag des Arbeiteraufstandes, sie warb für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik und mehr Engagement in der Entwicklungshilfe. Umso eindringlicher allerdings sind die Sätze, die die Kanzlerin an diesem Wochenende in die Republik schickte: „Ich bitte Sie: Verzichten Sie auf jede Reise, die nicht wirklich zwingend notwendig ist, auf jede Feier, die nicht wirklich zwingend notwendig ist. Bitte bleiben Sie, wenn immer möglich, zu Hause, an Ihrem Wohnort.“
Eigentlich ist Angela Merkel ja eine eher gebremste, um nicht zu sagen spröde Rednerin. Diesmal allerdings wird sie deutlich wie selten zuvor – im Ton wie in der Sache. Deutschland, sagt sie, befinde sich in einer „sehr ernsten Phase“ der Pandemie. Zwar leisteten die Gesundheitsämter Großartiges, aber wenn die Zahl der Infizierten weiter so stark steige, kämen sie mit dem Verfolgen der Kontakte nicht mehr hinterher. Daher appelliert die Kanzlerin nun an die Vernunft aller: „Wenn jeder von uns seine Begegnungen außerhalb der eigenen Familie jetzt eine Zeit lang deutlich verringert, dann kann es gelingen, den Trend zu immer mehr Infektionen zu stoppen und umzukehren.“ Kurz: „Treffen Sie sich mit deutlich weniger Menschen, ob außerhalb oder zu Hause.“
Bundespräsident Steinmeier in Quarantäne
Schon beim Corona-Gipfel mit den Ministerpräsidenten in der vergangenen Woche hatte sie geklagt: „Es reicht einfach nicht, was wir hier machen.“ Die Zahl der Infizierten hat am Samstag mit 7830 zum dritten Mal in Folge einen Höchstwert erreicht, sogar Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier musste sich am Wochenende in Quarantäne begeben, weil einer seiner Leibwächter mit Corona infiziert ist. Dem baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl ging es wenig später ähnlich – auch bei ihm hatte sich ein Personenschützer angesteckt. Bei Steinmeier wie bei Strobl verliefen die erstens Test zwar negativ, sicherheitshalber aber bleiben sie weiter zu Hause. Steinmeiers Rede bei der Verleihung des Friedenspreises des deutschen Buchhandels verlas der Schauspieler Burkhard Klaußner.
„Wir müssen jetzt alles tun, damit das Virus sich nicht unkontrolliert ausbreitet“, warnt die Kanzlerin nun in ihrer Videobotschaft. „Dabei zählt jetzt jeder Tag.“ Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht mit Blick auf die Nachverfolgung von Infektionsketten sogar einen „Kontrollverlust“ in einigen Regionen in Deutschland heraufziehen. „Das ist hochgefährlich.“
FDP-Politiker Thomae: Viel Vertrauen zerstört
Sind die Appelle, doch freiwillig zu Hause zu bleiben, nötig geworden, weil die Gerichte von den Beherbergungsverboten bis zur Berliner Sperrstunde eine Einschränkung nach der anderen kassiert haben? Mit der Flickschusterei der vergangenen Monate sei viel Vertrauen zerstört worden, betont der FDP-Innenexperte Stephan Thomae gegenüber unserer Redaktion. Ansprachen wie von der Kanzlerin seien zwar besser als die übermäßige Regelungswut. „Noch wichtiger wäre aber, dass Entscheidungen über Maßnahmen endlich wieder das Ergebnis von Verhandlungen in den Parlamenten sind.“ Die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“, die der Bundestag im Frühjahr erklärt hat und die der Regierung weitgehend freie Hand lässt, würde die FDP daher gerne wieder aufheben.
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