Deutsche, EU-Bürger und langjährig in Deutschland lebende Ausländer sollen künftig grundsätzlich für zwei Wochen in häusliche Quarantäne, wenn sie aus dem Ausland in die Bundesrepublik zurückkehren. Auf diese Empfehlung an die Bundesländer hat sich das Corona-Krisenkabinett am Montag geeinigt. Wie aus dem Beschluss hervorgeht, gilt die Neuregelung aber erst ab dem 10. April und nur für Menschen, die sich mehrere Tage im Ausland aufgehalten haben - also nicht für Berufspendler.
Außerdem gibt es Ausnahmen für bestimmte Gruppen wie etwa Lastwagenfahrer und medizinisches Personal. Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft hier ansässig sind, dürfen ohnehin schon seit Mitte März nur noch aus einem „triftigen Reisegrund“ nach Deutschland kommen.
Corona-Krise: Keine Lockerungen der Verhaltensvorschriften in in Deutschland
Deutschland muss sich damit im Kampf gegen die Corona-Krise weiter in Geduld üben. In einer Pressekonferenz nannte Bundeskanzlerin Angela Merkel noch keinen Zeitpunkt für eine mögliche Lockerung der strengen Verhaltensvorschriften. Es sei absolut notwendig, alle Regeln weiterhin zu befolgen, betonte sie. Sie stellte damit klar, dass zu Karfreitag und den Osterfeiertagen Gottesdienstbesuche oder Kurzurlaube nicht gestattet sind. Merkel trat nach ihrer zweiwöchigen, selbstverordneten Quarantäne und drei negativen Corona-Tests erstmals wieder im Kanzleramt auf.
Die Kanzlerin warb um Verständnis, dass die Bundesregierung noch kein Szenario für einen Ausstieg aus dem Verordnungskorsett, also eine sogenannte Exit-Strategie, anbieten könne. Sie versicherte gleichzeitig aber, dass die Regierung „intensiv darüber nachdenkt, wie wir auch bei Einhaltung des Gesundheitsschutzes das Leben wieder schrittweise öffnen können“. Details gebe es dazu noch nicht.
Bei allen wirtschaftlichen Überlegungen stehe der Gesundheitsschutz vorne an, betonte Merkel. FDP-Chef Christian Lindner forderte die Bundesregierung auf, sich Österreich zum Vorbild zu nehmen. „Man muss es nicht genauso machen, aber auch unser Land braucht eine Perspektive auf Öffnung“, sagte er.
Deutschland kämpft weiterhin um die Beschaffung von ausreichend Schutzkleidung
Derweil ringt die Regierung um eine ausreichende Menge an Schutzkleidung, insbesondere Masken. Davon gibt es in der Bundesrepublik nach wie vor viel zu wenige, das Gesundheitsministerium von Jens Spahn will deshalb mit Firmen wie dem Textilhersteller Trigema Rahmenverträge für eine langfristige Lieferung abschließen. Merkel sagte dazu, Deutschland sei bei der Beschaffung noch nicht so weit, wie gewünscht. „Das heißt, wir müssen hier noch hart arbeiten“, sagte sie und warb für eine „gewisse Unabhängigkeit“ von anderen Märkten.
Bis Ende vergangener Woche sind nach Regierungsangaben knapp 37 Millionen OP-Masken und rund 25 Millionen Paar Handschuhe in Deutschland eingetroffen, die anschließend auf die Bundesländer verteilt wurden. Insgesamt geht der Bedarf nach den Worten des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder jedoch in die Milliarden.
Auch deshalb will der Bund die Herstellung von Vorprodukten für die Maskenherstellung in Deutschland mithilfe von Abnahmegarantien und Investitionszuschüssen ankurbeln - zum Beispiel die Herstellung von Vlies-Material. Zusätzlich zu den bestehenden Hilfen soll der Mittelstand künftig auch auf sogenannte Schnellkredite der bundeseigenen KfW-Bank zurückgreifen können. Der Staat übernimmt dabei unter bestimmten Voraussetzungen 100 Prozent der Kreditrisiken.
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