Die meisten Deutschen haben sich auch am sonnigen Osterwochenende an die massiven Einschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus gehalten. Und in einer Umfrage der Meinungsforscher von YouGov plädieren 44 Prozent für eine Verlängerung der Maßnahmen. 12 Prozent sind sogar für eine Verschärfung. Die Entscheidung über die Beschränkungen, die vorerst bis zum 19. April gelten, soll am Mittwoch fallen, wenn sich Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten berät. Für Bayern sieht Gesundheitsministerin Melanie Huml „Grund zu vorsichtigem Optimismus“. Die CSU-Politikerin warnt aber zugleich vor übereilten Schritten. Der Koalitionspartner entwirft bereits Pläne, wie die Rückkehr zur Normalität aussehen könnte.“
Lockerungen der Corona-Beschränkungen: Freie Wähler wollen „Leben kontrolliert wieder in Gang bringen“
In dem Konzept, das unserer Redaktion vorliegt, stellen die Freien Wähler sich zwar ausdrücklich hinter die strengen Regelungen der Staatsregierung und nennen – wie Ministerpräsident Markus Söder auch – kein Exit-Datum. Sie betonen aber, dass der Katastrophenfall eine zeitlich begrenzte Ausnahme bleiben muss. „Wir müssen deshalb darüber diskutieren, wie wir das soziale, wirtschaftliche und politische Leben vorsichtig und schrittweise normalisieren und den Menschen neue Hoffnung geben, ohne das Gesundheitssystem zu überfordern“, heißt es in dem Strategiepapier, das unter Regie von Fraktionschef Florian Streibl und Fraktionsgeschäftsführer Fabian Mehring entstand.
Konkret schlagen die Freien Wähler vor, dass sich eine erste Lockerung an drei Kriterien zu orientieren habe: Verfügbare Kapazitäten im Gesundheitssystem, ausreichendes Abbremsen der Infektionen und Zunahme der Immunisierung der Bevölkerung. Wenn diese Voraussetzungen gegeben seien und ein bestmöglicher Schutz von Risikogruppen gewährleistet sei, könnten „weniger gefährdete Personen das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben kontrolliert wieder in Gang bringen“. Für die Zeit nach der Krise fordern die Freien Wähler unter anderem eine umfassende Gesundheitsreform sowie den „Aufbau einer regionalen Herstellung systemrelevanter Medizin- und Verbrauchsprodukte und Dienstleistungen“.
Einige Länder fahren nach Corona-Pause langsam wieder hoch
Viel diskutiert wird darüber, wann die Schulen wieder in Betrieb gehen können. Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina empfiehlt, so bald wie möglich zuerst Grundschulen und die Sekundarstufe I schrittweise zu öffnen – wenn sich die Infektionszahlen auf niedrigem Niveau stabilisieren und Hygieneregeln eingehalten werden. Die Experten sprechen sich in diesem Zusammenhang auch für eine Maskenpflicht etwa in Bussen und Bahnen aus. Zur Sekundarstufe I gehören Hauptschulen, Realschulen, Gesamtschulen bis Klasse 10 sowie Gymnasien bis einschließlich der zehnten Klasse.
In einigen Ländern soll langsam auch das lahmgelegte wirtschaftliche Leben in Schwung kommen. In Österreich öffnen an diesem Dienstag die ersten Geschäfte wieder, in Spanien durften Hunderttausende zur Arbeit fahren. Auch US-Präsident Donald Trump will die Wirtschaft schnell hochfahren. In keinem Land sind so viele Menschen am Coronavirus gestorben wie in den USA. Für Deutschland sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, wenn die erste Dynamik geschafft sei, werde es darum gehen, „wie wir schrittweise zurückkommen“.
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