Es war ein Hilferuf der Staats- und Regierungschefs. Beim Gipfeltreffen vor zwei Wochen baten sie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen händeringend um Unterstützung im Kampf gegen das Coronavirus. Am Mittwoch kam die Antwort: Die Union will mehr Tests, Schnelltests, rasche Impfungen und mehr Zusammenarbeit. „Die Corona-Lage ist sehr ernst“, sagte von der Leyen und blickte voraus: „Ich denke, dass Weihnachten in diesem Jahr ein ganz anderes
Dagegen will Brüssel nun ein ehrgeiziges Maßnahmenpaket setzen. Um genaue Daten zu haben, wurden die Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre Informationen über Infektionen, Inzidenzwerte und an Covid-19 verstorbene Personen an das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) zu senden. Die Kommission selbst sprach sich für neue Teststrategien aus. So sollen Antigen-Schnelltests mit 100 Millionen Euro unterstützt und flächendeckend nutzbar gemacht werden. Die Behörde erwägt eine gemeinsame Auftragsvergabe, damit alle Staaten über ausreichend Kits verfügen.
Corona-Apps sollen in Zukunft eine Schlüsselrolle spielen
Eine Schlüsselrolle sollen Corona-Apps spielen, um die Probleme bei der Nachverfolgung von Infektionsketten zu beseitigen. Heute sind 19 Apps in den Mitgliedstaaten im Einsatz, aber nur die Software Deutschlands, Italiens und Irlands wurden so zusammengeführt, dass sie grenzüberschreitend nutzbar ist. Das sei ein schweres Defizit, zumal die Kommission eine Möglichkeit installiert habe, die Daten abzugleichen. Parallel dazu kündigte von der Leyen an, die Gespräche mit Entwicklern und Herstellern von Impfstoffen zu intensivieren. Nach Beschluss der Mitgliedstaaten werde die EU-Kommission für alle genügend Dosen bereitstellen.
Um Reisen zu vereinfachen, schlug die Präsidentin eine Harmonisierung der Formulare für den Grenzübertritt vor, die von allen Gesundheitsbehörden, Airlines und Flughäfen genutzt werden. Ab Dezember sollen diese Vorlagen auch digital verfügbar sein. In Brüssel verspricht man sich eine erhebliche Vereinfachung, da diese Vordrucke auch bei Auto- und Zugfahrten zwischen den Mitgliedstaaten gefordert werden.
Die EU appelliert an die Mitgliedsstaaten, den Handel zu erleichtern
In Kürze soll zudem eine neue App für Smartphones kommen: „Re-open EU“ nennt sich das Projekt, das den Nutzern stets einen aktuellen Überblick über alle Reisehinweise und Auflagen bieten wird. Die Kommission appellierte an die Staaten, die Zusammenarbeit der Zollbehörden zu verstärken, um Formalitäten einfacher und digital zu machen. Damit soll die Ein- und Ausfuhr von Waren über die Grenzen in der Krise beschleunigt und die Versorgung sichergestellt werden. Die „grünen Fahrspuren“ für Lkw will Brüssel ausbauen lassen, damit jedes Fahrzeug innerhalb von 15 Minuten abgefertigt wird.
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