Die Informatiker der Europäischen Kommission haben ganze Arbeit geleistet. Nur wenige Stunden nachdem das EU-Parlament am Mittwoch den grünen Impfpass gebilligt hat, gab die Behörde bekannt, mit den Unternehmen T-Systems und SAP einen Vertrag über das künftige Zertifikat abgeschlossen zu haben, das Ende Juni einsatzbereit ist. Deutschland werde, so sagte ein Kommissionsbeamter, wohl schon ab Mitte Juni in der Lage sein, Geimpften, Genesenen und Inhabern eines negativen PCR-Tests die Reise innerhalb der EU zu erlauben.
Grüner Impfpass: Es geht um eine App für drei unterschiedliche Zertifikate
Es geht um drei unterschiedliche Zertifikate. „Geimpfte, Genesene, die zum Beispiel anhand von Antikörpern nachweisen können, dass sie die Krankheit durchgemacht haben, und negativ Getestete haben ein extrem geringes Risiko, die Krankheit zu übertragen oder selbst zu erkranken“, sagte der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese.
Jeder von ihnen wird künftig ein eigenes Zertifikat für die große Freiheit bekommen. Der Ablauf, den die Techniker sich ausgedacht haben, soll denkbar sicher und vor allem einfach sein: Unmittelbar nach der Impfung erstellen der Arzt oder der Mediziner im Impfzentrum einen QR-Code. Der wird entweder ausgedruckt oder digital für ein Mobiltelefon oder Tablet zur Verfügung gestellt. Bei der Einreise kann ein Grenzbeamter, eine Airline beim Einchecken oder der Schaffner im Zug ebenso wie ein Hotel bei der Ankunft mit einer Zusatzsoftware für ein Lesegerät (beispielsweise ein Smartphone) den Code scannen. Dabei werden keine persönlichen Daten preisgegeben, die App meldet lediglich mit einem grünen oder roten Signal, ob die Voraussetzungen für eine (Ein-)Reise gegeben sind.
Die Voraussetzungen müssen die Regierungen schaffen
Die Voraussetzungen für die neue Bewegungsfreiheit in den Mitgliedstaaten müssen jetzt die Regierungen schaffen. Doch politisch sind viele Fragen weiter offen. So wollen einige Abgeordnete des EU-Parlamentes nicht hinnehmen, dass nach einer überstandenen Covid-19-Infektion bereits ein einziger PCR-Test reichen soll, um den Schutz nachzuweisen. Weiter unklar ist auch, ob die Mitgliedstaaten untereinander ihre nationalen Vorgaben akzeptieren.
Als Beispiel wurde gestern in Brüssel die Einreise aus den Niederlanden genannt. Dort durften gestern wieder Cafés und Restaurants sowie viele Geschäfte öffnen, obwohl die landesweite Inzidenzzahl bei rund 300 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen liegt. Solche Grenzwerte seien Vorgaben, die die Mitgliedstaaten selbst festlegen müssten und die dann beim Auslesen der Zertifikate abgeglichen würden. „Der sogenannte Impfpass ist kein Freibrief, der sich über die aktuelle Infektionslage hinwegsetzt, obwohl er endlich für offene Grenzen in der Gemeinschaft sorgen soll“, hieß es aus der EU-Kommission.
Grüner Impfpass in der EU: Die Technik steht bereit - die Politik noch nicht
Mit anderen Worten: In den verbleibenden Wochen bis zum Start des digitalen Impfcodes müssen sich die zuständigen Minister der Mitgliedstaaten noch auf viele Voraussetzungen verständigen, was bisher selbst im Kreis der Staats- und Regierungschefs nicht gelungen ist. In Brüssel hieß es, die Technik werde bereit sein.
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