Wenn der aktuelle Landtag 2013 seine letzte Sitzung hat, ist die politisch Karriere von Gabriele Pauli wahrscheinlich beendet. Die Landtagsfraktion der Freien Wähler (FW) hat ihren Wiederaufnahmeantrag abgewiesen. Das bestätigte Parteichef Hubert Aiwanger am Mittwoch. "Sie ist einfach nicht integrierbar", begründete Aiwanger, "Der einzige Weg für sie wäre, eine eigene Partei zu gründen und nur neue Leute aufzunehmen, die mit ihr einer Meinung sind."
Kein Anrecht auf Basisabstimmung
Über der Liste der Freien Wähler ist die frühere CSU-Rebellin Gabriele Pauli 2008 in den bayerischen Landtag eingezogen, kündigte kurze Zeit später aber die Gründung einer eigenen Partei an, der Freien Union. Daraufhin schloss sie die FW-Fraktion aus ihren Reihen aus. Seit damals sitzt Pauli als fraktionslose Abgeordnete im Landtag und beteiligt sich eher selten am Geschehen. In ihrer eigenen Splitterpartei geriet sie auch bald in Streit mit anderen Mitgliedern.
Um ihre politische Karriere zu retten, forderte sie am Mittwoch gegenüber der Süddeutschen Zeitung eine Basisabstimmung bei den Freien Wählern über ihre Rückkehr. Dem erteilt Aiwanger eine klare Absage: "Wenn wir sagen, wir haben die Faxen dicke, dann muss sie das auch zur Kenntnis nehmen. Auf eine
Einzelkandidaten dürfen sich nicht selbst aufstellen
Wenn die ehemalige CSU-Landrätin nächstes Jahr wieder in den Landtag einziehen möchte, muss sie laut Landeswahlgesetz durch eine Partei oder organisierte Wählergruppe nominiert werden. Einzelkandidaten können sich demnach nicht selbst aufstellen.
Bei den Piraten hat Pauli sich nach Angaben des bayerischen Landesverbands bislang nicht gemeldet. Dass sie nach einer eventuellen Nominierung durch eine wie auch immer geartete politische Gruppe einen Stimmkreis als Direktkandidatin gewinnen könnte, gilt bei den übrigen Fraktionen für ausgeschlossen. 2008 war Pauli in Nürnberg-Nord gegen den damaligen Ministerpräsidenten Günther Beckstein (CSU) angetreten und hatte 7,3 Prozent geholt. dpa