Der Skandal um den Bundeswehroffizier Franco A. ist nach Ansicht von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein weiterer Beweis für schlechte Führung in den Streitkräften. "Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen", sagte die CDU-Politikerin am Sonntag in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".
Der mutmaßlich rechtsradikale 28-Jährige hatte sich eine doppelte Identität als angeblicher syrischer Flüchtling zugelegt. Er wird verdächtigt, einen Terroranschlag geplant zu haben. Von der Leyen warf den Vorgesetzten des Soldaten vor, seine extremistische Haltung "schöngeredet" zu haben. Der Fall Franco A. weise das gleiche Muster auf wie die Vorfälle sexualisierter Herabwürdigung in Pfullendorf sowie übelster Schikane in Sondershausen.
Von der Leyen: "Vieles kann toleriert werden"
Man müsse die Strukturen in der Bundeswehr ändern. "Offensichtlich greifen die Mechanismen nicht, die solche Streitkräfte haben müssen, damit auch frühzeitig gemeldet und aufgeklärt wird."
"Wir müssen eine breitere, eine offene Debatte führen", forderte die Ministerin. "Vieles kann toleriert werden, aber nicht toleriert werden kann politischer Extremismus, Rechtsextremismus und religiös bedingter Extremismus."
Von der Leyen wies den Vorwurf von SPD-Generalsekretärin Katarina Barley zurück, sie sei ein "Sicherheitsrisiko" im Amt. "Da macht sie es sich sehr einfach. Wir müssen diese Debatte breiter angehen. Dazu bin ich bereit", sagte die seit Ende 2013 amtierende Verteidigungsministerin. dpa