"Wir treiben die größte Reform in der Geschichte der Autobahnen voran und ordnen das System komplett neu", teilte CSU-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer am Freitag bei der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg mit. Die Konferenz stimmte Scheuers Standortkonzept für eine Infrastrukturgesellschaft und ein dazugehöriges Fernstraßenbundesamt zu. Die Länder geben dafür langjährige Zuständigkeiten ab. So sollen Investitionen beschleunigt und überregionale Schwerpunkte besser durchgesetzt werden.
Autobahn-Reform: Die Länder geben ihre Zuständigkeiten an den Bund ab
Der Bund übernimmt mit der Autobahn-Reform künftig Planung, Bau, Betrieb, Erhalt und Finanzierung der knapp 13.000 Kilometer langen Autobahnen. Die Konferenz stimmte Scheuers Standortkonzept für eine Infrastrukturgesellschaft und ein dazugehöriges Fernstraßenbundesamt einstimmig zu. Die Länder geben dafür langjährige Zuständigkeiten ab. So sollen Investitionen beschleunigt und überregionale Schwerpunkte besser durchgesetzt werden.
Die Mitarbeiter vor Ort bekämen "umfassende Sicherheit, was ihren Arbeitsplatz angeht", sagte Scheuer. Die Interessen der Beschäftigten und ihrer Familien würden hinsichtlich Status, Arbeitsplatz und Arbeitsort gewahrt. "Versetzungen gegen den Willen der Beschäftigten wird es nicht geben", betonte Scheuer.
Die Autobahn-Reform sieht zehn regionale Niederlassungen mit Außenstellen vor
Die Infrastrukturgesellschaft - eine bundeseigene GmbH - wird ihren Sitz in Berlin haben. Vorgesehen sind zudem zehn regionale Niederlassungen mit Außenstellen. Die Niederlassungen sollen bundesländerübergreifend ein vergleichbar großes Bestandsnetz und ein vergleichbar großes Streckennetz im Jahr 2030 betreuen. Der Standort des Fernstraßenbundesamtes ist noch unklar. Leipzig gilt als ein möglicher Kandidat. Neben dem Hauptsitz soll es bis zu vier weitere Standorte geben.
Die Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung wurde in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen. Nach einem Dialogprozess mit den Beschäftigten, Personalvertretungen, Berufsverbänden, Gewerkschaften und Ländern soll das Standortkonzept spätestens Ende des ersten Halbjahres 2018 fertig sein. (dpa)