Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki lobt das Verhandlungsgeschick des Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck als erfolgversprechend für das Zustandekommen einer neuen Koalition auf Bundesebene. „Ihm ist es wichtig, dass alle die ganze Kreativität darauf verwenden, wie man Brücken bauen kann und nicht die Gräben vertieft“, sagte der FDP-Politiker im Interview mit unserer Redaktion. „Man kann mit ihm zu Lösungen kommen, an die keiner zuvor gedacht hat“, erklärte Kubicki, der 2017 mit Habeck die Jamaika-Koalition im Bund ausgehandelt hatte.
Kubicki: Man sollte Habeck nie unterschätzen
„Wenn Robert Habeck die grüne Verhandlungsdelegation führt, bin ich mir nahezu sicher, dass es zu vernünftigen Ergebnissen kommen kann“, betonte Kubicki. „Für ihn gibt es zwar ideologische Gräben, aber es geht ihm auch darum, einen Weg über diese Gräben zu finden.“ Habeck sei ein sehr pragmatischer Mensch, den man nicht unterschätzen sollte.
Kubicki betonte, dass eine Jamaika-Koalition weiterhin eine Option für die FDP sei. „Aber man weiß nicht, ob die Union überhaupt noch mitspielen will oder sich selbst aus dem Rennen nimmt“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende. „ Aber auch wenn die Union ausfallen sollte, heißt das nicht, dass die Freien Demokraten automatisch, koste es was wolle, Olaf Scholz zum Kanzler wählen“, betonte er.
Grüne und FDP setzten auch in Schleswig-Holstein auf Vorsondierungen
Auch in Schleswig-Holstein sei 2017 sowohl eine Ampel als auch eine Jamaika-Koalition gewesen. Schon damals setzten FDP und Grüne auf Vorsondierungen ihrer beiden Parteien. „Die Grünen hatten damals zuvor mit den Sozialdemokraten regiert, weshalb es für sie ein besonders weiter Weg nach Jamaika war“, sagte Kubick. „Es machte deshalb vieles leichter, vorher nicht nur vertraulich miteinander zu reden, sondern auch Vertrauen in diesen Gesprächen aufzubauen.“
Mit eine entscheidende Rolle habe dabei auch Habecks Verhandlungsgeschick gespielt. . „Robert Habeck ist ein Typ, der zunächst einmal die Position, die er für richtig hält, einfach offen auf den Tisch legt. Doch er sagt nicht, das sei nun unabwendbare Bedingung, sondern er fragt: Was ist Eure Position dazu?“, berichtete Kubicki aus den Verhandlungen von vor vier Jahren. „Dann legt man seine eigene Position auf den Tisch. Und dann fragt Habeck: Was können wir jetzt machen, um das zusammenzuführen, sodass sich alle wiederfinden und es nicht wie ein fauler Kompromiss aussieht.“
FDP und Grüne gemeinsam stark gegen großen Partner
Am Ende hätten FDP und Grüne in den Verhandlungen mit SPD und Grünen sich auch schützend vor den jeweils andere gestellt: „ Uns war klar, dass wir uns beide weder von den Sozialdemokraten noch von der Union vorführen lassen wollten. Wir wollten beide aufpassen, dass keiner - auch der andere nicht - über den Tisch gezogen wird“, berichtete Kubicki. „Denn beide kleinen Partner sind zusammen mindestens genauso stark, wie der größere Partner. Das ist jetzt auch der Fall. Wenn einer das Gefühl hat, er wird an den Rand gedrängt oder ausgegrenzt, funktioniert eine Koalition nicht.“