Bayern bekommt einen Bundestagswahlkreis mehr. Und steht fest, welches Bundesland einen Wahlkreis an die
Seit über einem Jahr ist klar, dass Bayern wegen der Zunahme der Bevölkerung voraussichtlich einen zusätzlichen Wahlkreis erhält. Bislang ging man jedoch davon aus, dass Hessen einen Wahlkreis an den Freistaat verliert. Nun wird es aber Thüringen sein.
Bundestagswahl: Thüringen tritt Wahlkreis an Bayern ab
Die Bevölkerungszahl gibt den Ausschlag für die Einteilung der Wahlkreise für die Bundestagswahl. Die unabhängige Wahlkreiskommission hatte Anfang 2015 dargelegt, dass nach dem Stand der Bevölkerung vom Dezember 2013 bei einer Verteilung der 299 Wahlkreise auf die 16 Länder das Land Hessen einen Wahlkreis verlieren, während Bayern einen Wahlkreis gewinnen würde.
Aufgrund der vorliegenden Bevölkerungszahl vom Juli 2015 stehe nun fest, dass Thüringen einen Wahlkreis verliert, so die Unionspolitiker. Wie es in Bundestagskreisen hieß, gaben dabei nur 49 Personen den Ausschlag. Der Bundeswahlleiter war zunächst nicht zu erreichen.
Mayer und Brandt bedauerten die Entwicklung. "Weder Bundestagsabgeordnete noch Bürger sehen es gern, wenn sich ihr Wahlkreis verkleinert oder gar ganz auflöst." Nach dem Bundeswahlgesetz bestehe aber Handlungsbedarf. "Einen politischen Ermessensspielraum haben wir an dieser Stelle nicht."
Geregelt werden soll die Angelegenheit nun in einem Gesetz. Es soll im März erstmals und Mitte April abschließend im Bundestag beraten werden. dpa/AZ