Der Bundestag hat einstimmig die Schaffung einer Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung beschlossen. Alle Abgeordneten hätten für den von Union und SPD eingebrachten Gesetzentwurf gestimmt, erklärte die Parlamentsverwaltung am Donnerstag. Die Stiftung solle das Andenken wahren an das Wirken Schmidts für die "Freiheit und Einheit des deutschen Volkes, für den Frieden und die Einigung Europas sowie für die Verständigung und Versöhnung unter den Völkern".
Das Gesetzes schafft die Voraussetzung zur Gründung einer öffentlichen Stiftung des Bundes. Nach Angaben der SPD-Bundestagsfraktion soll die in Hamburg angesiedelte Institution das Wirken Schmidts als Staatsmann auswerten und sich um dessen Wohnhaus im Hamburger Stadtteil Langenhorn sowie das dort ansässige bislang private Helmut-Schmidt-Archiv kümmern.
Bund plant, jährlich zwei Millionen Euro bereitzustellen
Zudem soll die Stiftung vertiefende Analysen liefern "zu Deutschlands künftiger Rolle und Verantwortung in der Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik".
Im Vorstand soll laut SPD voraussichtlich auch der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) sitzen, der bereits die private Helmut-und-Loki-Schmidt-Stiftung leitet. Geplant ist, dass der Bund jährlich etwa zwei Millionen Euro bereitstellt.
Schmidt war am 10. November 2015 im Alter von 96 Jahren in seiner Geburtsstadt Hamburg gestorben. Der SPD-Politiker war eine der prägendsten Persönlichkeiten der deutschen und europäischen Politik der jüngeren Vergangenheit. Schmidt war von 1974 bis 1982 Bundeskanzler. Danach übte er als viel beachteter Publizist weiter großen Einfluss aus. AFP