Frank-Walter Steinmeier ist Realist. Nach einem Vierteljahrhundert in führenden Positionen in der Bundespolitik gibt er sich keinen Illusionen mehr hin und weiß um die Begrenztheit politischen Handelns. „Ein Bundespräsident kann die Welt nicht einfacher machen, als sie ist“, gibt sich der Noch-Außenminister der Großen Koalition, der sich nun als gemeinsamer Kandidat der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD für das Amt des
Auch dürfe der erste Mann im Staate „kein Vereinfacher“ sein, vielmehr müsse er „ein Mutmacher“ sein. Als solcher aber wolle er die Kräfte wecken, „die in dieser Gesellschaft stecken“.
Bundespräsident: Warum Frank-Walter Steinmeier zuversichtlich ist
Seit zwei Tagen weiß Frank-Walter Steinmeier, dass seine Tage im Amte des Außenministers gezählt sind, weil eine noch größere Aufgabe auf ihn wartet. Wenn ihn die Bundesversammlung am 12. Februar tatsächlich zum Nachfolger von Joachim Gauck wählt, dessen fünfjährige Amtszeit am 18. März endet, zieht er vom eher nüchternen Auswärtigen Amt ins prächtige klassizistische Schloss Bellevue, um Deutschland nach innen wie nach außen zu repräsentieren.
„Meine Freude auf die Aufgabe ist groß, mein Respekt davor noch größer“, sagt er bei seinem ersten öffentlichen Auftritt als Präsidentschaftskandidat. Er sei dankbar für das große Vertrauen, das nicht nur die Spitzen der drei Regierungsparteien, sondern auch viele Bürgerinnen und Bürger in ihn setzten, „aber ich erkenne darin auch das Maß an Verantwortung.“ Die Verunsicherung sei groß, das Vertrauen in die Demokratie, in die demokratischen Institutionen und ihre Repräsentanten sei ein wichtiges Gut.
Und dann erzählt Steinmeier, wie er jüngst nach der Rückkehr von einer Reise in die Krisenherde des Nahen und Mittleren Ostens in einer Veranstaltung in seinem Wahlkreis im brandenburgischen Havelland von einem besorgten Bürger gefragt wurde: „Muss ich eigentlich Angst haben um unsere Zukunft in Deutschland?“ Darauf, so Steinmeier, gebe es keine leichte Antwort.
Als Außenminister erfahre er aber den anderen Blick – den Blick der Welt auf Deutschland. „Und mit diesem Blick kann ich eigentlich gar nicht anders, als zuversichtlich sein.“ Deutschland verkörpere wie vielleicht kein anderes Land der Welt die Erfahrung, „dass aus Kriegen Frieden werden kann. Aus Teilung Versöhnung. Und dass nach der Raserei von Nationalismus und Ideologien so etwas einkehren kann wie politische Vernunft.“ Das sollte man bewahren.
Angela Merkel und Horst Seehofer loben Frank-Walter Steinmeier
In kurzen Stellungnahmen rühmen CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer, die nach langem Ringen und zähen Verhandlungen am Montag ihren Widerstand gegen den SPD-Kandidaten aufgegeben und ihn als gemeinsamen Bewerber akzeptiert haben, die Fähigkeiten des Außenministers. „Frank-Walter Steinmeier ist der richtige Kandidat in dieser Zeit“, sagt Merkel. In der politischen Auseinandersetzung sei er stets „sachlich und fair“ gewesen, die Zusammenarbeit mit ihm sei „denkbar eng und vertrauensvoll“. Seehofer würdigt den Außenminister als „Mann der Ruhe, des Ausgleichs und der Besonnenheit“. Und sein eigener Parteichef Sigmar Gabriel sagt, als Präsident werde Steinmeier „unserem demokratischen Rechtsstaat eine überzeugende Stimme geben, nach innen wie nach außen“.
Für Merkel allerdings könnten die Kür Steinmeiers noch Folgen haben. In den Ortsverbänden wie in der Unionsfraktion formiert sich der Widerstand gegen die Entscheidung zugunsten eines SPD-Kandidaten. „Steinmeier steht für ein Weiterwursteln der Großen Koalition“, kritisiert ein führendes Fraktionsmitglied aus dem Südwesten unserer Zeitung. Das werde sich noch rächen. „Wir sind dabei, unseren Status als Volkspartei zu verlieren.“