Startseite
Icon Pfeil nach unten
Politik
Icon Pfeil nach unten

Bundespräsident: Was kommt jetzt, Herr Steinmeier? Wie es in Berlin weitergeht

Bundespräsident

Was kommt jetzt, Herr Steinmeier? Wie es in Berlin weitergeht

    • |
    Frank-Walter Steinmeier tritt sein Amt als Bundespräsident noch nicht sofort an. Seine politische Haltung zeichnet sich aber bereits ab.
    Frank-Walter Steinmeier tritt sein Amt als Bundespräsident noch nicht sofort an. Seine politische Haltung zeichnet sich aber bereits ab. Foto: Arne Dedert, dpa

    Diesmal geht wieder alles den vorgesehenen Gang - nicht wie beim Amtsantritt Joachim Gaucks im Jahr 2012 und Christian Wulffs 2010, als Rücktritte der Vorgänger die Abläufe kräftig durcheinander brachten. Gauck wird also fünf Jahre nach seinem ersten Arbeitstag als Bundespräsident ausscheiden und das höchste Staatsamt für seinen Nachfolger Frank-Walter Steinmeier räumen. 

    Wie geht es nach der Wahl am Sonntag weiter? 

    Fest steht, dass Gaucks Amtszeit am 18. März um Mitternacht endet, die seines Nachfolgers am 19. März um 0 Uhr beginnt. Am 17. März wird der scheidende Bundespräsident mit einem feierlichen Großen Zapfenstreich verabschiedet. Die Vereidigung des Neuen vor Bundestag und Bundesrat findet voraussichtlich am 22. März statt.

    Was passiert bis zur Amtsübernahme in fünf Wochen? 

    Für Joachim Gauck geht es erst einmal weiter wie bisher. Er hat zwar keine Auslandsreisen mehr geplant - die letzte führte ihn am 9. Februar nach Riga -, aber es gibt noch Reisen etwa nach Mecklenburg-Vorpommern und nach Bonn. Er empfängt Staatsgäste wie den tunesischen und den kanadischen Präsidenten und wird weiter Orden verleihen, die Berlinale besuchen und auf der Münchner Sicherheitskonferenz einen Preis entgegennehmen.

    Steinmeier hat nach seinem Rücktritt als Außenminister ein kleines Büro im Bundestag bezogen - denn Abgeordneter ist er ja noch. Dort bereitet er sich mit seinen Vertrauten und Ratgebern auf die Zeit als Staatsoberhaupt vor. Die erste Rede hielt er am Sonntag direkt nach seiner Wahl. Nach seiner Vereidigung wird er Schwerpunkte seines Programms vorstellen. 

    Welche Mitarbeiter nimmt Steinmeier mit ins Präsidialamt?

    Bisher sind nur wenige Namen bekannt, keiner ist bislang bestätigt. Als sicher gilt, dass ihm Staatssekretär Stephan Steinlein aus dem Auswärtigen Amt ins Schloss Bellevue folgt. Er soll neuer Chef des Präsidialamts werden. Auch Steinmeiers Büroleiterin Dörte Dinger wird ihn wohl weiter begleiten. Man kann davon ausgehen, dass der neue Präsident rasch nach seiner Wahl erste Personalien klärt.

    Sind schon die ersten Reisen geplant?

    Noch wird daran gearbeitet. Üblicherweise gibt es zügig Antrittsbesuche in Paris und Warschau, bei der Europäischen Union in Brüssel und bei anderen Nachbarn. Steinmeier wird aber voraussichtlich auch versuchen, schnell innenpolitische Präsenz zu zeigen. Eine Frage lautet schon jetzt: Wird er in seiner Amtszeit das tun, was Gauck nicht getan hat, nämlich den russischen Präsidenten Wladimir Putin besuchen? Eine Einladung aus Moskau liegt seit Sonntag jedenfalls vor.

    Verdient der Bundespräsident mehr als der Außenminister? 

    Groß ist der Unterschied nicht: Das Einkommen des Staatsoberhaupts wird im Bundeshaushalt festgelegt und liegt bei 227.000 Euro. Bundesminister erhalten das 1,3-fache der Besoldungsgruppe B 11. Da kommen derzeit rund 210.000 Euro zusammen. 

    Wird Steinmeier im Schloss Bellevue wohnen?

    Das ist Frank-Walter Steinmeier

    Frank-Walter Steinmeier wird neuer Bundespräsident. Stationen seines Lebens.

    Frank-Walter Steinmeier wurde am 5. Januar 1956 in Detmold-Brakelsiek bei Bielefeld geboren. Er stammte aus einfachen Verhältnissen. Sein Vater war Tischler, die Mutter Forstarbeiterin.

    Am neusprachlichen Gymnasiums in Blomberg hat Steinmeier 1974 sein Abitur gemacht. Ein Jahr später trat er der SPD bei. Er hat Rechts- und Politikwissenschaften an der Justus-Liebig-Universität in Gießen studiert und 1982 das Erste Staatsexamen abgelegt. Vier Jahre später dann das Zweite.

    Anschließend arbeitete Frank-Walter Steinmeier als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Wissenschaft der Universität Gießen, wo er auch promovierte.

    Von 1991 bis 1993 war Frank-Walter Steinmeier Referent für Medienrecht und Medienpolitik in der Niedersächsischen Staatskanzlei in Hannover. Im Anschluss leitete er das Privatbüro von Gerhard Schröder, der zu dieser Zeit niedersächsischer Ministerpräsident war.

    1995 heiratete er die Verwaltungsrichterin Elke Büdenbender. Das Ehepaar hat eine Tochter namens Merit. Die Familie lebt in Berlin-Zehlendorf.

    Nachdem er einige Jahre in der Staatskanzlei des Landes Niedersachsen beschäftigt war, wurde er 1998 Staatssekretär im Bundeskanzleramt. Außerdem war er für die Bundesnachrichtendienste zuständig.

    Am 1. Juli 1999 übernahm er schließlich die Leitung des Bundeskanzleramtes. Für die nächsten sechs Jahre behielt er diese Position. Im November 2005 wurde Frank-Walter Steinmeyer dann zum Bundesaußenminister ernannt.

    Er war stellvertretender Parteivorsitzender und Vizekanzler. 2008 wurde er zum Kanzlerkandidaten der SPD gewählt. Bei der Bundestagswahl 2009 unterlag er jedoch der amtierenden Bundeskanzlerin Angela Merkel.

    Im September 2009 wurde Steinmeier mit deutlicher Mehrheit zum Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Im selben Jahr war sein Buch "Mein Deutschland. Wofür ich stehe" erschienen.

    2010 hat Frank-Walter Steinmeier seiner kranken Ehefrau eine Niere gespendet. Im Anschluss daran zog er sich für einige Zeit aus dem politischen Tagesgeschäft zurück.

    Ab 2013 war Steinmeier wieder Bundesaußenminister.

    Steinmeier ist ein leidenschaftlicher Fan des Fußballvereins FC Schalke 04. Er entspannt sich außerdem bei Jazzmusik und in den Bergen beim Wandern.

    Am 12. Februar 2017 wurde Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt.

    Ganz klar nein. Seit Roman Herzog hat kein Bundespräsident mehr im Schloss gewohnt. Derzeit wird geklärt, ob Steinmeier in seinem Haus in Berlin-Zehlendorf bleiben kann. Das ist sicherheitstechnisch auf die Anforderungen eines Außenministers eingerichtet, ob es auch einem Bundespräsidenten genügt, wird noch geprüft. Gauck jedenfalls bleibt erst einmal in der Dienstvilla im Stadtteil Dahlem. Dass sie in Berlin bleiben wollen, haben Gauck und seine Lebensgefährtin Daniela Schadt schon angekündigt.

    Und wie geht es für die Ladys weiter?

    Steinmeiers Frau Elke Büdenbender hätte wohl gerne als Richterin weitergearbeitet. Da gibt es aber Einwände wegen möglicher Konflikte. Ob sie aber wie Daniela Schadt auf fast allen Reisen ihres Partners dabei sein wird oder etwa Schirmherrschaften für Unicef und andere Hilfsorganisationen übernimmt, steht noch nicht fest. Und was die ehemalige Journalistin Daniela Schadt in Zukunft macht, ist auch noch nicht bekannt. Sie hat aber schon angekündigt, auf alle Fälle wieder in die Berufswelt zurückkehren zu wollen. dpa

    Mehr zu Frank-Walter Steinmeier:

    Steinmeiers politische Grundhaltung

    Porträt zum neuen Bundespräsidenten

    Steinmeiers Hintergrund 

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare
    Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden