Es sei ja bekannt, sagt Angela Merkel, dass sie oft „lange auf einer Entscheidung rumkaue, aber wenn ich sie dann getroffen habe, auch zu ihr stehe“. Die Bundeskanzlerin bezieht das auf ihre Entscheidung, 2017 doch noch mal anzutreten, aber sie meint auch den Kampf gegen Corona. Die CDU-Politikerin ist an diesem Donnerstag erneut zu Gast bei der Bundespressekonferenz, die Pandemie lässt es offenbar angebracht erscheinen, sich der Öffentlichkeit öfter als sonst zu erklären. Merkel verteidigt vor der blauen Wand des Pressessaales die vielfach umstrittenen Maßnahmen der Regierung. Immer wieder zeigt sie Herz, betont gleichzeitig aber die unbedingte Notwendigkeit der gefassten Beschlüsse. Fehler im Vorgehen der Regierung kann sie nicht erkennen.
Alles richtig gemacht? Angela Merkel betont, wie wichtig Corona-Maßnahmen sind
Die Kanzlerin hat schon früh gewarnt, hat Prognosen auf steigende Infektionszahlen abgegeben, die zunächst von anderen verlacht und dann bittere Realität wurden. Dass es nicht noch schlimmer wurde als es derzeit ist, sei dem Regierungshandeln zu verdanken, betont Merkel. „Wir können uns gar nicht oft genug vor Augen führen was passiert wäre, wenn wir mit den Maßnahmen gewartet hätten“, sagt sie.
Chronologie der Corona-Pandemie 2020 in Eilmeldungen
Mehr als 600 Eilmeldungen hat die Deutsche Presse-Agentur bis Dezember 2020 allein zum Corona-Virus gesendet. Die Überschriften dokumentieren die Zeitspanne von den ersten Hinweisen auf eine Ausbreitung der Viruserkrankung bis zu den jüngsten Erfolgen bei der Impfstoffentwicklung. Ein Überblick:
Januar
22.1. WHO ruft wegen Virus in China vorerst keine "internationale Notlage" aus
24.1. Zwei Fälle der neuen Lungenkrankheit in Frankreich nachgewiesen
28.1. Erster Coronavirus-Fall in Deutschland bestätigt
30.1. Coronavirus in China: WHO erklärt internationale Notlage
Februar
15.2. Frankreich meldet ersten Coronavirus-Todesfall in Europa
22.2. Italien will mit Coronavirus betroffene Städte abriegeln
29.2. Erster Coronavirus-Todesfall in den USA
März
9.3. Coronavirus: Landrat meldet ersten Todesfall in Deutschland
11.3. WHO bezeichnet Verbreitung des neuen Coronavirus als Pandemie
12.3. USA erlassen wegen Coronavirus 30-tägigen Einreisestopp aus Europa
12.3. CDU verschiebt Parteitag wegen Corona-Krise
12.3. Merkel: Wegen Coronavirus auf Sozialkontakte weitgehend verzichten
12.3. Bund und Länder: Ab Montag alle planbaren Operationen verschieben
13.3. UEFA stoppt vorerst Spielbetrieb im Fußball-Europapokal
13.3. NRW schließt nächste Woche alle Schulen
(plus 14 weitere Eilmeldungen zu Schulschließungen in anderen Bundesländern)
13.3. DFL: Fußball-Bundesliga stellt Spielbetrieb vorerst ein
13.3. Trump ruft wegen Coronavirus nationalen Notstand aus
16.3. Regierung schlägt Schließung von Läden vor - Supermärkte aber offen
17.3. Maas startet Rückholaktion für im Ausland festsitzende Deutsche
17.3. Bundesregierung spricht weltweite Reisewarnung aus
17.3. Fußball-EM wegen Coronavirus um ein Jahr verschoben
17.3. Nur noch EU-Bürger sollen nach Deutschland reisen dürfen
18.3. Österreich kontrolliert ab Mitternacht Grenze zu Deutschland
19.3. Coronavirus-Pandemie: Italien meldet mehr Tote als China
21.3. Mietern soll in Krise nicht gekündigt werden dürfen
22.3. Bund und Länder wollen Restaurants unverzüglich schließen
24.3. IOC bestätigt: Olympia in Tokio wird verschoben
25.3. Historisches Hilfspaket in Corona-Krise beschlossen
27.3. Corona-Pandemie: Italien meldet fast 1000 Tote an einem Tag
April
2.4. Weltweit mehr als eine Million nachgewiesene Coronavirus-Infektionen
6.4. Kreise: Zwei Wochen Quarantäne bei Rückkehr nach Deutschland
6.4. Corona-Infektion: Britischer Premierminister auf Intensivstation
15.4. Bund will Öffnung von Geschäften bis 800 Quadratmeter ermöglichen
15.4. Schulstart in Deutschland schrittweise ab 4. Mai geplant
17.4. Spahn: Ausbruch ist beherrschbar geworden
21.4. Saison in Handball-Bundesliga abgebrochen
22.4. Erste klinische Studie zu Corona-Impfstoff in Deutschland zugelassen
23.4. Merkel: Länder in Corona-Krise teils zu forsch
28.4. Nun bundesweite Maskenpflicht auch im Einzelhandel
30.4. Betriebe melden für 10,1 Millionen Menschen Kurzarbeit an
Mai
5.5. Wirtschaftsminister der Länder wollen Gastronomieöffnung ab 9. Mai
6.5. Bund will Öffnung aller Geschäfte in Corona-Krise erlauben
6.5. Politik erlaubt Geisterspiele der Fußball-Bundesliga ab Mitte Mai
13.5. Bundesregierung beschließt Lockerung der Grenzkontrollen
15.5. Deutsche Wirtschaft bricht in der Corona-Krise ein
26.5. Bund und Länder einig: Kontaktbeschränkungen bis 29. Juni
Juni
9.6. Deutscher Export bricht im April um mehr als 30 Prozent ein
16.6. Offizielle Corona-Warn-App steht zum Download bereit
17.6. Großveranstaltungen werden mit Ausnahmen bis Ende Oktober verboten
17.6. Schulen sollen nach Sommerferien wieder komplett öffnen können
23.6. Zahlreiche Einschränkungen nach Corona-Ausbruch bei Tönnies
25.6. EU-Kommission genehmigt Rettungspaket für Lufthansa
29.6. Bundestag beschließt Mehrwertsteuersenkung und Familienbonus
Juli
3.7. Arznei Remdesivir erhält europäische Zulassung für Covid-19
7.7. Brasiliens Präsident Bolsonaro mit Coronavirus infiziert
22.7. Corona-Tests bei Einreise aus Risikogebieten sollen Pflicht werden
30.7. Deutsche Konjunktur bricht dramatisch ein
30.7. Historischer Konjunktureinbruch in den USA wegen Corona-Krise
August
11.8. Putin: Russland lässt Impfstoff gegen Coronavirus zu
14.8. Reisewarnung des Auswärtigen Amts für fast ganz Spanien samt Mallorca
27.8. Bund und Länder: Großveranstaltungen bis Ende des Jahres verboten
September
29.9. Feiern in öffentlichen Räumen auf 50 Teilnehmer beschränkt
30.9. Neue Corona-Risikogebiete in elf europäischen Ländern
Oktober
2.10. US-Präsident Trump und First Lady positiv auf Coronavirus getestet
7.10. Länder: Beherbergungsverbot für Reisende aus Risikogebieten
8.10. Corona-Neuinfektionen in Deutschland steigen sprunghaft auf über 4000
14.10. Beschluss: Sperrstunde um 23 Uhr für Gastronomie in Corona-Hotspots
14.10. Bund und Länder wollen striktere Kontaktbeschränkungen in Hotspots
14.10. Frankreich führt Gesundheitsnotstand wieder ein
15.10. RKI meldet Rekordwert bei Corona-Neuinfektionen in Deutschland
21.10. Gesundheitsminister Spahn positiv auf Corona getestet
26.10. CDU-Spitze verschiebt Parteitag zur Vorsitzendenwahl ins nächste Jahr
28.10. Bund und Länder: Beginn von Kontaktbeschränkungen am 2. November
28.10. Bund und Länder wollen Gastronomiebetriebe vorübergehend schließen
November
2.11. Teil-Lockdown startet: Öffentliches Leben wird heruntergefahren
9.11. Biontech veröffentlicht vielversprechende Daten zu Corona-Impfstoff
16.11. Auch US-Konzern Moderna legt positive Daten zu Corona-Impfstoff vor
16.11. Bund und Länder appellieren: Keine privaten Feiern mehr
18.11. Bundestag beschließt Änderungen beim Infektionsschutzgesetz
25.11. Private Zusammenkünfte werden auf fünf Personen begrenzt
25.11. Bund und Länder lockern Kontaktbeschränkungen für Weihnachten
30.11. Moderna will Zulassung für Corona-Impfstoff in EU beantragen
Dezember
1.12. Biontech und Pfizer beantragen EU-Zulassung für Corona-Impfstoff
2.12. Biontech und Pfizer: Großbritannien lässt Corona-Impfstoff zu
2.12. Bund und Länder: Teil-Lockdown wird bis in den Januar verlängert
9.12. Verfassungsschutz Baden-Württemberg beobachtet "Querdenken"-Bewegung
12.12. Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer erhält US-Notfallzulassung
13.12. Bund und Länder beschließen harten Lockdown ab dem 16. Dezember
13.12. Bund und Länder beschließen Versammlungsverbot an Silvester
13.12. Möglichst keine Schul- und Kita-Besuche ab Mittwoch bis 10. Januar
13.12. Bund erhöht Corona-Finanzhilfen für Unternehmen
19.12. Corona-Impfstoff von Moderna erhält Notfallzulassung in den USA
21.12. EMA empfiehlt erste Zulassung eines Corona-Impfstoffs in der EU
21.12. EU-Kommission genehmigt Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer
22.12. Bayern führt Corona-Testpflicht für Reisende aus Risikogebieten ein
(dpa)
Zur Wahrheit gehört, dass die Bundesländer der Kanzlerin vielfach nicht folgen wollten und ihre Vorschläge entweder ablehnten oder Beschlüsse unterwanderten. Die Öffnung der Schulen ist da nur ein Beispiel. Doch Merkel will zurzeit das Virus und nicht den Föderalismus bekämpfen. Öffentlich lässt sie auf die Ministerpräsidenten nichts kommen. Sie schätze die Zusammenarbeit, auch wenn es manchmal nicht einfach sei. „Aber das ist Teil der Politik.“
Und wenn es manchmal Verdruss gebe in der Bevölkerung, dann komme das davon, „dass wir mit unterschiedlichen Stimmen sprechen“. Ihr Ansatz als Bundeskanzlerin sei es daher, „hier möglichst viel Gleichklang zu haben“. Erst später, als es um die Aufarbeitung der Pandemie geht, entschlüpft ihr bei der Aufzählung von Themen auch das Wort „Föderalismus“ und gibt einen Hinweis darauf, dass im Kanzleramt die Zusammenarbeit mit den Ländern gerade als wenig optimal angesehen wird.
Letzte Amtszeit: Angela Merkel hört definitiv als Kanzlerin auf
Wenn es an die Optimierung der Bund-Länder-Beziehungen geht, wird Merkel die letzten Amtswochen vor sich haben oder möglicherweise gar nicht mehr Kanzlerin sein. Ein Journalist im streng nach Corona-Regeln besetzten Saal hat es immer noch nicht begriffen und fragt tatsächlich, ob sie nicht vielleicht doch noch mal ran will. Merkel ist der Frage so überdrüssig, dass sie nur noch müde lächelt und verneint. Aber es zieht sich wie einer roter Faden durch die Pressekonferenz, dass da vorn eine der beliebtesten Politikerinnen sitzt, die Deutschland je hatte, und dass es auch Sorgen gibt, was nach ihr kommt.
Wie das jetzt so mit dem neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet werde, will ein Korrespondent wissen. Merkel sagt, sie habe ihm gratuliert und werde sicherlich ihren Rat beisteuern, wenn man sie danach frage. Gleichzeitig betont sie aber auch, dass das nur für die Legislaturperiode gilt. Wenn die neue Regierung im Amt ist, sei sie raus, betont Merkel.
Bis zum letzten Tag: Angela Merkel war und ist eine Krisen-Kanzlerin
Die Entscheidung, 2017 noch einmal anzutreten, sei ihr zwar schwergefallen, sagte die 66-Jährige. Aber sie habe das nie bedauert und sie werde ihre Aufgabe bis zum letzten Tag ihrer Amtszeit erfüllen, ergänzt sie und es folgt einer der nicht so häufigen Augenblicke, in denen Merkel Einblicke in ihre Politikerinnenseele gibt. Das Faszinierende an ihrem Job sei ja, dass man oft morgens ins Büro komme „und nicht weiß, wie der Abend aussieht.“ Ein Jahr beginne, und man könne sich nicht vorstellen, was alles passieren werde. 2015 habe sie sich zur Neujahrsansprache nicht vorstellen können, „was durch die Migration an Aufgaben gestellt wird“. 2007 habe sich niemand vorstellen können, „dass wir in eine wahnsinnige Finanzkrise hineinschlittern. Und jetzt ist eben diese Pandemie da“.
Merkel sagt das tatsächlich direkt hintereinander. Als ob die Menschenleben kostende Pandemie vergleichbar sei mit der Finanzkrise, die zwar viel, aber eben nur Geld kostete. Politik bedeute, mit den Realitäten umzugehen und darauf ein Handeln abzuleiten, dass möglichst gut dem Wohle des deutschen Volkes diene. Anstrengend und fordernd sei das, sagt Merkel, findet aber auch, „dass ich - glaube ich – bisher der Aufgabe gerecht geworden bin“.
Damit hat sie eigentlich auch schon die Frage beantwortet, die ihr dann gestellt wird. Ob sie persönlich etwas falsch gemacht habe bei der Impfstoffbestellung und ob sie sich dafür bei den Deutschen entschuldigen müsse? „Jeden Tag macht, glaube ich, niemand alles 100 Prozent richtig“, entgegnet Merkel. „Aber bei der Impfstoffbestellung finde ich, dass wir das Menschenmögliche getan haben.“
In dieser Reihenfolge wird in Deutschland gegen Corona geimpft
Die Reihenfolge der Impfungen ist in einer Verordnung des Gesundheitsministeriums festgelegt.
Zunächst sollen Menschen an die Reihe kommen, die unter "höchste Priorität" eingestuft sind. Dazu gehören Bürgerinnen und Bürger, die älter als 80 Jahre sind, ...
...genauso wie Menschen, die in Pflegeheimen betreut werden oder dort arbeiten.
Auch Pflegekräfte in ambulanten Diensten und Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen mit erhöhtem Expositionsrisiko gehören dazu. Darunter fallen: Mitarbeiter in Corona-Impfzentren, Notaufnahmen oder Intensivstationen.
"Höchste Priorität" haben außerdem Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen, die Risikogruppen behandeln. Darunter ist zum Beispiel die Transplantationsmedizin gelistet.
Als nächstes sollen Menschen geimpft werden, die unter "hohe Priorität" kategorisiert sind. In erster Linie sind das jene, die über 70 Jahre alt sind.
Auch wer bestimmte Erkrankungen oder Behinderungen aufweist, fällt in diese Kategorie. Dazu gehören Trisomie 21 und Demenz. Auch wer eine Organtransplantation hatte, wird mit hoher Priorität geimpft.
Es genügt außerdem, Kontaktperson von Menschen in Risikogruppen zu sein, um mit hoher Priorität geimpft zu werden werden. Dazu gehören enge Kontaktpersonen von Menschen über 80, von Schwangeren oder Bewohnern von Pflegeheimen. Auch Personen, die in Einrichtungen für Senioren oder für Menschen mit geistiger Behinderung leben, sollen mit hoher Priorität geimpft werden. Außerdem fallen Pflegerinnen und Pfleger, die Menschen mit Behinderung stationär oder ambulant betreuen, in diese Kategorie.
Auch bestimmte Berufsgruppen sollen schnell an die Reihe kommen. Vor allem solche, die in der Öffentlichkeit aktiv sind und viel Kontakt zu Bürgern haben. Dazu gehören Polizisten und Ordnungskräfte, die auf Demonstrationen unterwegs sind, sowie Mitarbeiter in Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünften oder Krankenhäusern.
Als dritte Kategorie definiert das Gesundheitsministerium Menschen mit "erhöhter Priorität". Dazu gehört die Altersgruppe zwischen 60 und 70 Jahren.
Außerdem sollen dann Menschen geimpft werden, die zwar in medizinischen Berufen arbeiten, aber einem niedrigerem Expositionsrisko ausgesetzt sind. Dazu gehören Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Laboren.
Erhöhte Priorität haben auch Menschen mit folgenden Krankheiten: Adipositas, chronische Nierenerkrankung, chronische Lebererkrankung, Immundefizienz oder HIV-Infektion, Diabetes mellitus, diversen Herzerkrankungen, Schlaganfall, Krebs, COPD oder Asthma, Autoimmunerkrankungen und Rheuma.
Auch bestimmte Berufsgruppen fallen in diese Kategorie. Darunter Lehrer und Erzieher, Polizisten, Regierungsmitarbeiter, Verwaltungsangestellte, Feuerwehrmänner und -frauen, Katastrophenschutz, THW oder Justiz.
Erhöhte Priorität haben außerdem Menschen, die in kritischer Infrastruktur arbeiten. Dazu gehören Apotheken und Pharmawirtschaft, öffentliche Versorgung und Entsorgung, Ernährungswirtschaft, Transportwesen, Informationstechnik und Telekommunikation.
Auch Personen mit prekären Arbeits- oder Lebensbedingungen werden mit erhöhter Priorität geimpft.
Wer nicht in eine dieser drei Kategorien fällt, wird ohne Priorität geimpft. Also erst dann, wenn Menschen aus diesen Kategorien an der Reihe waren.
Angela Merkel über die Corona-Todesopfer: "Mir bricht das Herz"
Das mag alles rational klingen, emotionslos ist Merkel bei weitem nicht. Wie schon in der Flüchtlingspolitik zeigt sie auch in der Corona-Pandemie, dass ihr das Schicksal der Menschen nicht egal ist. „Mir bricht das Herz, wenn ich sehe, wie viele Menschen dort in Einsamkeit gestorben sind“, sagt die Kanzlerin mit Blick auf die Altenheime. Sie hat die junge Generation im Blick und jene, die womöglich die Schutzmasken auf Dauer nicht bezahlen können.
Nach gut einer Stunde wird die Pressekonferenz dem strengen Hygienekonzept folgend beendet. Es hätte noch viele Fragen gegeben an die Kanzlerin, die einst das Klima zu ihrem Thema erkor – und scheiterte. Corona, so scheint es gerade, könnte stattdessen die Herausforderung sein, die Merkel zu einem guten Abschluss bringen will, bevor sie endgültig abtritt.
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