Auf Bundesebene sucht die SPD seit Montag jetzt auch offiziell mit einem „Bewerbungsverfahren“ nach einem oder auch zwei neuen Chefs. Nun ist auch in der sozialdemokratischen Ministerpräsidentenriege überraschend eine Stelle frei: Der bundesweit eher wenig bekannte Bremer Bürgermeister Carsten Sieling räumt fünf Wochen nach den massiven SPD-Verlusten bei der Bürgerschaftswahl nach vier Jahren Amtszeit seinen Posten.
Im Gedächtnis bleibt er durch eine Panne: Als Sieling 2015 zum Bürgermeister ernannt wurde, hob er bei seiner Vereidigung die Finger nicht zum Schwur, sondern spreizte sie versehentlich zum Victory-Zeichen.
Nun, nachdem in Bremen die erste westdeutsche rot-rot-grüne Landeskoalition steht, erklärte der 60-Jährige, dass er in der neuen Legislaturperiode nicht mehr als Bürgermeister bereitsteht. An dem umstrittenen Bündnis hatte Sieling entscheidend mitgewirkt: In der Nacht zum Montag, um 1.47 Uhr, beschlossen die Unterhändler von SPD, Grünen und Linken einstimmig ihren Koalitionsvertrag.
Nach Sieling-Rücktritt: Nachfolger laufen sich warm
Als Nachfolger für den glücklosen Sieling lief sich im Hintergrund bereits seit dem Wahlabend der 53-jährige SPD-Fraktionschef Andreas Bovenschulte warm, ein linker Sozialdemokrat genau wie Sieling.
Einigen Bremern ist Bovenschulte noch als SPD-Landesvorsitzender von 2010 bis 2013 in Erinnerung. Schon damals soll er sich Hoffnung auf den Bürgermeisterposten gemacht haben. Doch als daraus nichts wurde, ließ der Jurist sich 2014 zum Bürgermeister der kleinen Nachbargemeinde Weyhe wählen.
Zuletzt zog es ihn aber wieder an seinen Wohnsitz Bremen zurück: Er kandidierte erstmals für die Bürgerschaft und verdrängte dort sofort den bisherigen SPD-Fraktionschef.
Sieling verlas auf einem eilig einberufenen Pressetermin im historischen Rathaus fünf Minuten lang emotionslos eine „persönliche Erklärung“. Nachfragen? Interviews? Nicht erlaubt.
Sielings Erklärung kreiste um den Begriff „Verantwortung“. Er verstand darunter etwas anderes als sein Vorgänger Jens Böhrnsen. Der hatte 2015 nach Stimmenverlusten der SPD umgehend seinen Abgang angekündigt.
Nachfolger Sieling dagegen wollte nach seiner viel heftigeren Niederlage nicht vor der Verantwortung „weglaufen“, sondern lieber alles dafür tun, „um das von mir und der SPD bereits vor der Wahl angestrebte progressive Mitte-Links-Bündnis für dieses Land zum Tragen zu bringen“.
Scheinbar ungerührt ließ er erste Rücktrittsforderungen an sich abprallen und wurde von der CDU „Pattex-Sieling“ genannt. Auch einzelne Genossen legten ihm vergeblich den Abgang nahe. Erst nach den erfolgreichen Koalitionsverhandlungen sah der bundespolitisch mehr als blass gebliebene SPD-Regierungschef nun den Zeitpunkt gekommen, an dem er dem Druck der vielen Rufe nach einem Neuanfang nicht mehr standhalten konnte.
Scheidender Bremer Bürgermeister künftig nur noch einfacher Abgeordneter
Er wolle damit auch persönlich Verantwortung für das Wahlergebnis der SPD tragen, sagte er knapp. Künftig will er nur noch einfacher Abgeordneter in der Bürgerschaft sein.
Im neuen rot-rot-grünen Koalitionsvertrag finden sich einige ehrgeizige Vorhaben – zum Beispiel, die Bremer Kohlekraftwerke bis 2023 stillzulegen, die City bis 2030 autofrei zu machen, kostenlose Nahverkehrstickets für ärmere Kinder einzuführen und in Brennpunkt-Grundschulen zwei Lehrkräfte pro Unterrichtsstunde einzusetzen. Auch mehr Polizisten und Justizbeamte sollen eingestellt werden.
Erstmals seit 73 Jahren war die CDU stärkste Kraft geworden – mit dem unerfahrenen Seiteneinsteiger Carsten Meyer-Heder als Spitzenkandidaten. Der IT-Unternehmer wollte eigentlich der erste CDU-Bürgermeister der Bremer Geschichte werden, begnügt sich jetzt aber mit einem Abgeordnetenmandat und dem Landesparteivorsitz.
Er hätte auch für den gut bezahlten Vorsitz der CDU-Fraktion kandidieren können, wie es bei Spitzenkandidaten üblich ist. Doch überließ er dieses Amt dem erfahrenen, langjährigen Fraktionschef Thomas Röwekamp.
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