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Birma: Hoffnung auf eine neue Ära

Birma

Hoffnung auf eine neue Ära

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    Die „Lady“ ist wieder da: Aung San Suu Kyi spricht in Rangun nach ihrem Wahlsieg zu ihren Anhängern.
    Die „Lady“ ist wieder da: Aung San Suu Kyi spricht in Rangun nach ihrem Wahlsieg zu ihren Anhängern. Foto: Barbara Walton, dpa

    Rangun/Berlin Die birmanische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi sieht nach ihrem Wahlsieg eine „neue Ära“ für das südostasiatische Land heraufziehen. Die von der Nationalen Liga für Demokratie (NLD) erzielten Erfolge seien ein „Triumph“ für alle, die am politischen Leben teilnehmen wollten, sagte Suu Kyi am Montag in

    Staatsmedien bestätigten unter Berufung auf die Wahlkommission, dass die Oppositionsführerin nun erstmals als Abgeordnete in das Unterhaus einzieht. Demnach erhielt ihre NLD mindestens 40 der 45 bei der Nachwahl zur Abstimmung stehenden Sitze. Die Ergebnisse zur Vergabe der fünf restlichen Mandate stünden noch nicht fest. Die NLD teilte dagegen mit, sie habe mindestens 43 der von ihr angestrebten 44 Mandate gewonnen.

    Sie hoffe auf eine „wahrhaft demokratische Atmosphäre“ in Birma, sagte Suu Kyi, und sie wünsche sich, dass „alle an den Wahlen beteiligten Parteien“ bereit seien, mit der Liga für Demokratie zusammenzuarbeiten. Zugleich rief sie ihre Unterstützer auf, Ruhe zu bewahren.

    Die Bundesregierung beglückwünschte Suu Kyi. Die Bürger hätten der Friedensnobelpreisträgerin ein „beeindruckendes demokratisches Mandat“ für ihre weitere Arbeit gegeben, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) nannte den Demokratisierungsprozess in Birma „bemerkenswert“. Er sprach sich für ein Ende der EU-Sanktionen aus. Die Teilwahlen seien „ein enormer Fortschritt auf dem Weg zu einer vernünftigen Zusammenarbeit und einer Rückkehr des Landes in die Völkergemeinschaft“.

    Eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton sagte, die EU-Außenminister würden sich bei ihrem Treffen am 23. April mit einer Lockerung der Sanktionen beschäftigen. „Wir erwarten, dass die Außenminister die Veränderungen anerkennen und ein positives Signal herauskommt“, sagte sie. Vieles hänge jedoch von der weiteren Entwicklung ab.

    Nachdem eine Militärjunta das südostasiatische Land lange Jahre mit harter Hand regiert hatte, schwenkte die inzwischen zivile Führung in den vergangenen Jahren auf einen Reformkurs ein und ließ mehrere hundert politische Gefangene frei, darunter auch Suu Kyi. Unabhängig von den offiziellen Ergebnissen der Nachwahl, die in einigen Tagen erwartet werden, verfügt die birmanische Führung auch weiterhin über eine breite Parlamentsmehrheit. (afp)

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