Das Überwachungsprogramm Prism
Prism ist ein streng geheimes Programm zur Überwachung und Auswertung von elektronischen Medien und Daten.
Geleitet wird Prism seit 2007 von der amerikanischen National Security Agency (NSA).
Prism ermöglicht angeblich den Zugriff auf die Internet-Kommunikation und die bei großen Konzernen gespeicherten Daten von Firmen und Privatpersonen.
Aufgedeckt wurde die Überwachung durch Edward Snowden, einen Techniker, der für die Geheimdienste CIA und NSA arbeitete. Er informierte im Frühjahr 2013 verschiedene Medien über Prism.
Den Zeitungen «Guardian» und «Washington Post» zufolge hat der US-Geheimdienst über Prism Zugriff auf Nutzer-Daten von Unternehmen wie Google, Yahoo, Microsoft, Apple oder Facebook.
Die Unternehmen bestritten einen direkten Zugang der Behörden zu ihren Servern.
Die NSA erklärte, die Internet-Überwachung sei absolut rechtmäßig. Diese sei "strikten Richtlinien" unterworfen und stünde unter "rigoroser Aufsicht", sagte NSA-Chef Keith Alexander bei einer Anhörung im Kongress in Washington.
In Europa sorgten die Enthüllungen über Prism für heftige Kritik.
Auch in den USA lief eine breite Koalition aus Internet- und Bürgerrechtsgruppen Sturm gegen die Spähprogramme ihrer Regierung.
Die USA selbst rechtfertigten ihre Überwachung damit, man habe dadurch mehrere Terrorangriffe vereitelt.
Friedrich und auch Kanzleramtsminister Hans-Peter Pofalla (CDU) hätten ihr "vollstes Vertrauen", sagte Merkel am Freitag in Berlin. Zugleich forderte sie von den Vereinigten Staaten nochmals Auskunft über das "Prism"-Programm. Derzeit könnten noch nicht alle Fragen beantwortet werden. "Die Arbeiten sind nicht abgeschlossen. Sie dauern an."
Bundeskanzlerin Merkel: "Der Zweck heiligt nicht die Mittel"
Der Spionagedienst NSA
Die National Security Agency (NSA) gilt als mächtigster, geheimster und wohl auch teuerster der 16 US-Spionagedienste.
Gründung: Die dem Verteidigungsministerium unterstellte NSA wurde 1952 als Abhör- und Entschlüsselungsstelle für die Streitkräfte gegründet.
Zentrale: Das Hauptquartier ist in Fort Meade nordöstlich von Washington.
Hauptaufgaben: Die NSA soll elektronische Daten nachrichtendienstlich erfassen und sich mit Verschlüsselungstechnik (Kryptologie) befassen.
Ausstattung: Die internationalen Kommunikationsnetze werden mit Abhörstationen in aller Welt, Nachrichtensatelliten und modernsten Großrechnern auf Schlüsselwörter überprüft.
Merkel verwies darauf, dass US-Präsident Barack Obama eine Prüfung der deutschen Bitten zugesagt habe. "Ich kann doch nur zur Kenntnis nehmen, dass unsere amerikanischen Partner Zeit für die Prüfung brauchen", sagte Merkel. "Mir hilft auch keine Zusage, die sich hinterher nicht als wahrheitsgemäß erweist. Insofern warte ich lieber." Der US-Geheimdienst NSA steht unter Verdacht, über das Internet und über Telefongespräche massenhaft Daten von deutschen Bürgern ausgekundschaftet zu haben.
Die Kanzlerin betonte, dass bei der Überwachung von Daten auch beim Kampf gegen den Terrorismus nicht alle technischen Möglichkeiten genutzt werden dürften. "Der Zweck heiligt nicht die Mittel. Nicht alles, was technisch machbar ist, darf auch gemacht werden." Stets müsse der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beachtet werden. "Deutschland ist kein Überwachungsstaat", sagte Merkel. "
Merkel erwartet Einhaltung deutscher Gesetze
Erneut forderte sie die USA auf, bei Aktivitäten in Deutschland auch die deutschen Gesetze zu beachten. "Auf deutschem Boden hat man sich an deutsches Recht zu halten", sagte die CDU-Vorsitzende. "Bei uns in Deutschland und in Europa gilt nicht das Recht des Stärkeren, sondern die Stärke des Rechts. Das erwarte ich von jedem." dpa/AZ