Es wird einsam um Angela Merkel, zumindest auf der internationalen Bühne. Der Bundeskanzlerin, die manche noch vor nicht allzu langer Zeit als eine Art Anführerin der freien Welt feierten, gehen die Verbündeten aus – in der großen weiten Welt und in der unmittelbaren europäischen Nachbarschaft. Fast täglich kommen neue Hiobsbotschaften, wie jüngst von der anderen Seite des Brenners. In Italien, das bei all seinen Problemen stets zu den Eckpfeilern der Europäischen Union zählte, herrscht jetzt ein populistisches Bündnis, das gegen Brüssel und Berlin eifert und sogar damit liebäugelt, den Euro aufzugeben. Mehr Geld fordern die
Die jüngsten Reisen von Angela Merkel verhießen nichts Gutes
Auch in Spanien ist die Lage nach dem Sturz des konservativen Regierungschefs Rajoy unübersichtlich geworden. Und im früheren Lieblings-Nachbarland Frankreich wartet der junge Präsident Emmanuel Macron weiter auf eine Reaktion Merkels auf seine Vorschläge zur EU-Reform. Doch die Kanzlerin zaudert. Weite Teile Osteuropas haben sich im Streit über die Flüchtlingspolitik von Merkel abgewandt. Und die Briten haben der Europäischen Union gleich ganz den Rücken gekehrt.
Auch ihre jüngsten Reisen in die Hauptstädte der geopolitischen Großmächte USA, Russland und China endeten für die Kanzlerin ernüchternd. Mit dem polternden US-Präsidenten Donald Trump findet sie keine gemeinsame Ebene. Da kann sie noch so sehr die Bedeutung der transatlantischen Freundschaft betonen, Trump hält dies nicht davon ab, einen transatlantischen Handelskrieg vom Zaun zu brechen – der das deutsche Exportwunder in seinen Grundfesten bedroht.
Obama sagte: Merkel ist nun ganz allein
Es scheint, als hätte Trumps Vorgänger Barack Obama recht gehabt, als er nach seinem letzten Treffen mit Merkel sagte: „Sie ist nun ganz allein.“ Dies schreibt Obamas Vertrauter Ben Rhodes in einem neuen Buch. Merkel habe Obama demnach mit einer Träne im Auge gesagt, sie fühle sich nach Trumps Wahl nun noch mehr verpflichtet, für eine weitere Amtszeit zu kandidieren, um die liberale internationale Ordnung zu verteidigen. Dass dabei weder Russland mit seinem autoritären Präsidenten Putin noch China mit seiner unheimlichen Mischung aus Turbokapitalismus und Einparteien-Überwachungsstaat geeignete Verbündete sind, weiß die CDU-Chefin nicht erst seit ihren letzten Besuchen in Moskau und Peking.
„Jetzt zeigt sich, wie schwer sich Merkel tut, Verbündete zu finden, etwa wenn es um die Abwehr von Autozöllen geht“, sagt Michael Theurer, der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende. Er empfiehlt der Bundesregierung, nicht nach China oder Russland zu schielen – sondern die Europäische Union zu stärken, deren größter Nutznießer Deutschland sei. „Doch in Berlin mangelt es dafür an Fantasie, Initiative und Mut“, findet Theurer. Die europäische Idee lasse sich auch nicht mit höheren Überweisungen von Berlin nach Brüssel am Leben erhalten: „Ich befürchte, dass die finanzpolitischen Ansprüche mancher Länder uns überfordern.“
Was Europa jetzt brauche, sei ein großer Wurf in der Wettbewerbspolitik. Etwa eine gemeinsame Digitalisierungsoffensive im Stile der Gründung des europäischen Flugzeugbauers Airbus – als Antwort auf die Dominanz der Technologiekonzerne im amerikanischen Silicon Valley und in China.
Finden sich Mitstreiter für Merkel?
Florian Hahn (CSU), europapolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sieht „die Entwicklung in Italien und Spanien mit großer Sorge“. Dies trage nicht zur Stabilität in Europa bei. Isoliert sieht er Deutschland aber nicht: „Holland, Skandinavien und Österreich verfolgen ähnliche Ansätze in der Europäischen Union, die natürlich durch den Austritt der Briten nicht stärker geworden ist.“ Deutschland müsse sich weiterhin für eine solide Haushaltspolitik in Europa einsetzen, aber gleichzeitig bereit sein, solidarisch zu handeln. Zum Zahlmeister Europas dürfe Deutschland allerdings nicht werden: Das kann das Land weder leisten noch würde es die Bevölkerung akzeptieren.“
Deutschland sei durchaus bereit, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, einen höheren Beitrag für Europa zu leisten – allerdings nicht ohne Bedingungen.
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