Die USA fordert die Auslieferung des Computerspezialisten Edward Snowden. Der sogenannte Whistleblower hält sich derzeit in Russland auf. Doch die amerikanische Forderung stößt in
Obamas Anruf bei Putin bleibt ohne Erfolg
Sogar ein Anruf Barack Obamas am Freitag bei seinem russischen Kollegen Wladimir Putin brachte keinen Durchbruch. Neben der Affäre um den flüchtigen Computerspezialisten, der seit drei Wochen im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo festsitzt, sprachen die Staatschefs demnach auch über Sicherheitsvorkehrungen gegen Terroranschläge bei den Olympischen Winterspielen 2014 im russischen Sotschi.
Edward Snowden - Asyl in Russland
Das Überwachungsprogramm Prism
Prism ist ein streng geheimes Programm zur Überwachung und Auswertung von elektronischen Medien und Daten.
Geleitet wird Prism seit 2007 von der amerikanischen National Security Agency (NSA).
Prism ermöglicht angeblich den Zugriff auf die Internet-Kommunikation und die bei großen Konzernen gespeicherten Daten von Firmen und Privatpersonen.
Aufgedeckt wurde die Überwachung durch Edward Snowden, einen Techniker, der für die Geheimdienste CIA und NSA arbeitete. Er informierte im Frühjahr 2013 verschiedene Medien über Prism.
Den Zeitungen «Guardian» und «Washington Post» zufolge hat der US-Geheimdienst über Prism Zugriff auf Nutzer-Daten von Unternehmen wie Google, Yahoo, Microsoft, Apple oder Facebook.
Die Unternehmen bestritten einen direkten Zugang der Behörden zu ihren Servern.
Die NSA erklärte, die Internet-Überwachung sei absolut rechtmäßig. Diese sei "strikten Richtlinien" unterworfen und stünde unter "rigoroser Aufsicht", sagte NSA-Chef Keith Alexander bei einer Anhörung im Kongress in Washington.
In Europa sorgten die Enthüllungen über Prism für heftige Kritik.
Auch in den USA lief eine breite Koalition aus Internet- und Bürgerrechtsgruppen Sturm gegen die Spähprogramme ihrer Regierung.
Die USA selbst rechtfertigten ihre Überwachung damit, man habe dadurch mehrere Terrorangriffe vereitelt.
Edward Snowden hatte zuvor verkündet, nun doch vorübergehend Asyl in Russland beantragen zu wollen. Der von den USA wegen der Enthüllung geheimer Überwachungsprogramme per Haftbefehl gesuchte 30-Jährige sagte bei einem Treffen mit Bürgerrechtsaktivisten in Moskau, er wolle in Russland bleiben, bis er nach Lateinamerika ausreisen könne. Seine brisanten Enthüllungen halte er nach wie vor für richtig.
Die USA warnten Russland davor, das Asylgesuch anzunehmen. Snowden dürfe nicht zu einer "Propaganda-Plattform" verholfen werden, sagte Obamas Sprecher Jay Carney. Durch eine Asyl-Gewährung würde Moskau seinen bisherigen Erklärungen widersprechen, in dem Fall neutral zu sein.
Enthüllung geheimer Spähprogramme
Snowden hatte durch die Enthüllung geheimer Programme zur Überwachung der globalen Telefon- und Internetkommunikation weltweit für Aufsehen gesorgt. Er war zunächst nach Hongkong gereist und dann auf der Weiterreise in Moskau gestrandet, da die US-Behörden seine Papiere für ungültig erklärten. Snowden beantragte in mehr als 20 Ländern Asyl, darunter auch vergeblich in Deutschland. Während die meisten Länder ablehnten, boten ihm Venezuela, Nicaragua und Bolivien Zuflucht an. afp/AZ