Irans Präsident Hassan Rohani hat einen Vorstoß der USA und Frankreichs für ein neues Abkommen zum Atomprogramm seines Landes zurückgewiesen. "Gemeinsam mit einem europäischen Staatschef sagen sie, 'Wir wollen eine Vereinbarung zu siebt'. Wozu? Mit welchem Recht?", fragte Rohani am Mittwoch in der nordiranischen Stadt Tabris mit Blick auf US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron.
Wie geht es mit dem Atomabkommen weiter?
Macron und Trump hatten sich am Dienstag in Washington dafür ausgesprochen, mit dem Iran ein "neues Abkommen" zu dessen Atomprogramm auszuarbeiten. Trump droht seit seinem Amtsantritt mit der Aufkündigung des internationalen Abkommens von 2015 und bezeichnet es regelmäßig als "schlechtesten Deal aller Zeiten". Er drängt nun die europäischen Vertragspartner, verschärfte Auflagen für den Iran zu beschließen.
"Ihr wollt über die Zukunft (des Abkommens) entscheiden?", fragte Rohani nun an Macron und Trump gewandt. Dann sollten sie zuerst erklären, was sie in den vergangenen zwei Jahren für seine Umsetzung getan haben, sagte er. Der Iran wirft den USA regelmäßig vor, ihre Seite des Abkommens nicht zu erfüllen, da sie durch ihre Sanktionspolitik westliche Banken und Unternehmen von Investitionen im Iran abhielten.
Das Abkommen von 2015 soll verhindern, dass der Iran die Fähigkeit zur Entwicklung von Atomwaffen erlangt. Es verpflichtet ihn, bis mindestens 2025 seine Urananreicherung deutlich zu reduzieren und verschärfte Kontrollen seiner Atomanlagen zu akzeptieren. Im Gegenzug wurden die im Atomstreit verhängten Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben, nachdem Teheran die Bedingungen des Abkommens erfüllt hatte.
Auch Deutschland teilt die Sorge um das iranische Raketenprogramm
Der Iran lehnt ebenso wie die Mitunterzeichnerstaaten Russland und China jede Neuverhandlung des Abkommens ab. Auch die europäischen Vertragspartner Frankreich, Großbritannien und Deutschland wollen daran festhalten, doch teilen sie die Besorgnis Trumps hinsichtlich des iranischen Raketenprogramms und seiner aggressiven Regionalpolitik. Besonders Macron hat ihm in diesen Punkten Entgegenkommen signalisiert.
Nach Macron reist am Donnerstag auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Gesprächen mit Trump nach Washington. Dabei soll ebenfalls das Atomabkommen mit dem Iran ein wichtiges Thema sein. (AFP)