Der junge Mann trägt Sonnenbrille, sein Gesicht sieht freundlich aus, auf seinem T-Shirt steht groß „Thank you“. Seit Tagen kursiert dieses Foto im Internet und bei Twitter. Der junge Mann ist demzufolge ein Flüchtling auf dem Weg nach Deutschland. Nach eigenen Angaben stand er in Syrien auf den Seiten der Rebellen, die sowohl gegen das Assad-Regime als auch gegen die IS-Terrormiliz kämpfen.
Doch bei dem Kurzmitteilungsdienst gibt es auch einen Tweet, bei dem neben dem Shirt-Träger ein zweites Bild geheftet wurde. Es zeigt einen jungen Mann, der Uniform und einen Munitionsgürtel trägt, in der rechten Hand hält er ein Schnellfeuergewehr. Die unbelegte Behauptung des Absenders: Das Foto zeigt einen Kämpfer der IS-Terrormiliz vor zwei Jahren – und soll angeblich denselben Mann zeigen wie das erste Bild.
Terroristen unter den Flüchtlingen? Grenzkontrollen sollen für Sicherheit sorgen
Gerüchte, Verleumdungen, Behauptungen – oder doch die Wahrheit? All das lässt sich für den Betrachter kaum überprüfen. Trotzdem tragen solche Bilder zu der Sorge bei, mit der Flucht von Zehntausenden aus Syrien und dem Irak könnten sich Extremisten in den Strom Richtung Deutschland gemischt haben. Tatsache ist: Innenminister Thomas de Maizière begründete die Wiedereinführung der Kontrollen an den Grenzen zu Österreich nicht nur damit, „den Zustrom nach Deutschland zu begrenzen“ und wieder zu einem geordneten Verfahren zu kommen, sondern ausdrücklich auch mit Sicherheitsaspekten.
Ziel sei es, die Flüchtlinge bei ihrer Einreise zu registrieren. Spekulationen, durch die Öffnung seien möglicherweise auch Kämpfer der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) aus Syrien oder dem Irak nach Deutschland eingedrungen, wurden von den Sicherheitsbehörden allerdings zurückgewiesen. Dafür gebe es keine Anhaltspunkte, hieß es in Berlin. Bei der Registrierung werden die Flüchtlinge von der Polizei erkennungsdienstlich behandelt, so werden ihre Pässe geprüft, ihre Fingerabdrücke gescannt und die Informationen mit internationalen Datenbanken abgeglichen.
Baden-Württemberg: Islamist in Asylbewerberunterkunft verhaftet
Doch in Baden-Württemberg ist das Problem, dass ein Unterstützer der Terrormiliz in einem Asylbewerberheim untertaucht, bereits aktuell. In einer Asylbewerberunterkunft im Kreis Ludwigsburg wurde vor einigen Wochen ein mutmaßlicher IS-Unterstützer, der dort unter falscher Identität lebte, festgenommen. Der 21-jährige Marokkaner stehe unter Terrorverdacht, teilten damals die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart und das Landeskriminalamt mit. Der junge Mann war mit europäischem Haftbefehl spanischer Behörden gesucht worden – allerdings hat er wohl keine Anschläge in Deutschland geplant. Ihm wurde vielmehr vorgeworfen, Kämpfer für den IS zu rekrutieren. In Spanien soll er als Kontaktperson für Kämpfer fungiert haben, die nach Syrien oder in den Irak reisen wollten, um sich dort dem IS anzuschließen.
Auch habe er in sozialen Netzwerken mit Anschlägen gegen Spanien gedroht und Anfang Juli 2015 angekündigt, er wolle sich auch selbst der Terrormiliz in Syrien anschließen. Der Mann sei an die spanischen Behörden überstellt worden, sagte ein Sprecher von Innenminister Reinhold Gall (SPD). „Sonst ist uns kein ähnlicher Fall in Baden-Württemberg bekannt.“ Hinweise, dass unter den Flüchtlingen IS-Schläfer sein könnten, gebe es immer wieder. Für einen verstärkten Zustrom IS-Kämpfer als Syrien-Flüchtlinge habe das Ministerium aber keine Anhaltspunkte. Alle Flüchtlinge würden so schnell wie möglich erfasst und erkennungsdienstlich behandelt.
Mittelmeerüberquerung im Flüchtlingsboot ist IS-Terroristen zu risikoreich
Belege für Dschihadisten unter den Flüchtlingen gibt es also bisher nicht. Trotzdem macht sich Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, (BfV) keine Illusionen: „Wir müssen zumindest davon ausgehen, dass unter den vielen Flüchtlingen auch solche sein können, die Kampferfahrung haben“, sagt er und warnt: „Wir sehen das schon als abstrakte Gefahr.“
Maaßens Aussage ist eine Woche alt, aber immer noch gültig. Zwar sind seither tausende Kriegsflüchtlinge aus Syrien zusätzlich gekommen, doch die Sicherheitslage in Deutschland hat sich in der Zwischenzeit nicht verändert. Es gebe keine konkreten Hinweise darauf, dass unter den Frauen und Männern, die in der Bundesrepublik Schutz suchen, solche sind, die in Deutschland Terror und Gewalt verbreiten wollen. In den vergangenen Monaten galt die Einschätzung, dass sich IS-
Salafisten wollen muslimische Flüchtlinge anwerben
Sorgen wegen der möglichen Einreise von Radikalen treiben auch andere Länder um. Die USA etwa haben strikte Maßnahmen ergriffen, mit denen sie Dschihadisten aufhalten wollen. Menschen aus dem Nahen Osten oder Afrika müssen oft 18 bis 24 Monate warten, ehe sie in die
Ein ähnliches Verfahren wie in Amerika existiert in Deutschland nicht. Zwar fragt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bei jedem Asylantrag die Register der Sicherheitsbehörden ab, darunter auch das Nachrichtendienstliche Informationssystem (Nadis) der Verfassungsschützer. Doch auch hier gibt sich Maaßen illusionslos: „Natürlich können wir unmöglich alle Islamisten aller Länder kennen.“ Sorgen bereitet Sicherheitsexperten auch, dass sich nach der Euphorie der ersten Wochen unter den Flüchtlingen Frust breitmachen könnte. Der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen hat bereits registriert, dass extremistische Salafisten versuchen, Kontakt zu muslimischen Flüchtlingen aufzubauen. Auch die Behörden in Bayern melden Versuche von
Flächendeckend seien solche Aktivitäten in Deutschland aber noch nicht festgestellt worden. Auch die Logik spreche dagegen, dass Werbeaktionen islamistischer Extremisten unter Flüchtlingen auf ein allzu großes Echo stoßen: Immerhin seien die Menschen eben erst vor dem IS-Terror geflohen. Da würden sie mit Salafisten wohl eher nichts zu tun haben wollen.