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Assad-Regime: Arabische Liga stellt Syrien Ultimatum für Ende der Gewalt

Assad-Regime

Arabische Liga stellt Syrien Ultimatum für Ende der Gewalt

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    In Marokko beraten die arabischen Außenminister und ihr türkischer Kollege Ahmed Davutoglu, wie der blutige Konflikt in Syrien beendet werden kann.
    In Marokko beraten die arabischen Außenminister und ihr türkischer Kollege Ahmed Davutoglu, wie der blutige Konflikt in Syrien beendet werden kann. Foto: afp

    Die Arabische Liga erhöht den Druck auf die syrische Regierung. Der Staatenbund setzte dem Land nach Beratungen in der marokkanischen Hauptstadt Rabat ein Ultimatum und drohte mit wirtschaftlichen Sanktionen, sollte die Gewalt gegen Zivilisten nicht binnen drei Tagen aufhören. Russland warnte am Donnerstag angesichts der Kämpfe zwischen regierungstreuen und desertierten Soldaten vor einem "Bürgerkrieg" in Syrien.

    Wenn die syrische Regierung sich nicht binnen drei Tagen zur Zusammenarbeit mit der Arabischen Liga bereit erkläre, werde diese Sanktionen gegen Damaskus beschließen, sagte der Regierungschef von Katar, Scheich Hamed bin Dschassem el Thani. Die Frist gelte von Mittwoch an.

    Am Mittwoch hatte die Liga die Mitgliedschaft Syriens ausgesetzt; ein Schritt, den Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) am Donnerstag als "konsequent und richtig" lobte. Aufgebrachte Syrer attackierten nach dem Beschluss zur Suspendierung die Botschaften mehrerer arabischer Länder in Damaskus, darunter die Marokkos. Marokko zog am Mittwoch seinen Botschafter ab.

    In einer nach ihrem Treffen in Rabat veröffentlichten Erklärung lehnten die Außenminister der Arabischen Liga und der Türkei jede Form einer internationalen Intervention in Syrien ab, forderten jedoch Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung. Der im türkischen Exil lebende Chef der syrischen Muslimbrüder, Mohammed Riad Schak, betonte indes am Donnerstag, die Syrer würden eine Intervention "akzeptieren", wenn diese von der

    Nachdem am Mittwoch bei der Gewalt nach Angaben der Opposition mindestens 23 Menschen getötet worden waren, unter ihnen acht Soldaten, wurde laut der in London ansässigen Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstagmorgen ein neun Jahre altes Mädchen bei einer Hausdurchsuchung im ostsyrischen Deir Essor erschossen.

    Auch China und Russland zeigen sich besorgt über die Gewalt

    Armeedeserteure griffen laut der Beobachtungsstelle am Donnerstag in der nordwestlichen Region Idleb mit Panzerfäusten Sicherheitskräfte an, die sich in einem Jugendzentrum versammelt hatten. Es habe Gefechte gegeben, Angaben zu möglichen Opfern wurden aber nicht gemacht. Bei einem der spektakulärsten Angriffe auf syrische Sicherheitskräfte seit Beginn der Proteste hatten Armeedeserteure am Mittwoch eine Militärbasis des Geheimdienstes bei Damaskus angegriffen. Die im Sommer gegründete Freie Armee Syriens setzte dabei Panzerfäuste und Granaten ein, wie die oppositionellen örtlichen Koordinierungskomitees mitteilten.

    China und Russland zeigten sich am Donnerstag besorgt über die Gewalt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, der Angriff auf die Militärbasis ähnele "einem echten Bürgerkrieg". Er forderte die Weltgemeinschaft auf, den Druck auch auf die syrische Opposition zu erhöhen, die ebenfalls zur Eskalation der Gewalt beitrage.

    Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan warf der internationalen Staatengemeinschaft vor, die Krise in Syrien nicht ausreichend ernst zu nehmen, weil das Land keine großen Ölreserven habe. Einige Staaten hätten "Appetit" auf das ölreiche Libyen gehabt, wo es eine internationale Militärintervention gab, würde aber mit "Schweigen" auf die "Massaker in Syrien" reagieren. afp

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