Von Detlef Drewes Brüssel - Sind Europas Abgeordnete faul? Wenige Tage vor dem Urnengang ist in
Dabei kommen die Deutschen mit einer durchschnittlichen Sitzungspräsenz von über 80 Prozent gut weg. Sie gehören sogar zu den Fleißigsten der 27 Mitgliedstaaten. Andere wie der Franzose Paul Vergès ließ sich gerade mal bei jeder dritten Sitzung sehen.
Ein derart sonntägliches Verhältnis zur parlamentarischen Arbeit haben die Deutschen nicht. Der SPD-Abgeordnete Jo Leinen besuchte 94 Prozent der Plenarsitzungen, sein CSU-Kollege Markus Ferber 92 Prozent, der Liberale Alexander Alvaro war in 77 Prozent anwesend, die Grüne Hiltrud Breyer tauchte bei 86 Prozent der Sitzungen auf, Linkspartei-Vertreter Helmuth Markov bei 89 Prozent.
Entzündet hatte sich der Streit allerdings an der FDP-Frontfrau Silvana Koch-Mehrin, die in der Buchhaltung des Europäischen Parlamentes zunächst nur mit 41 Prozent gelistet wurde. Erst nachdem ihre Rechtsanwälte eingeschritten waren, korrigierte man diese Angabe auf 62 Prozent. Der Grund: Die Politikerin war in dieser Legislaturperiode Mutter geworden. Dafür standen ihr 59 politikfreie Tage zu.
Trotzdem kein Spitzenwert, zumal der französische EU-Aktivist Flavien Deltort auf seiner Internetseite nicht nur peinlich genau auflistet, wer wie oft im Parlament gesessen, sondern dort auch gearbeitet hat. Und da fällt die Bilanz der liberalen Vorkämpferin, die sich in keiner Aussprache mündlich geäußert und keinen einzigen Bericht abgegeben hat, ziemlich eindeutig aus.
Andere waren da fleißiger. Beispielsweise der nordrhein-westfälische CDU-Abgeordnete Klaus Heiner Lehne, der nicht nur bei 94 Prozent aller Tagungen anwesend war, sondern auch 23 Berichte verfasste. Oder die CSU-Frau Anja Weisgerber (79 Prozent Anwesenheit), die 14 schriftliche Anfragen formulierte.
Dass solche Zahlen allein bestenfalls mit Vorsicht zu genießen sind, zeigt der Ire Robert Kilroy-Silk, der zwar 1888 schriftliche Anfragen verfasste, damit aber seine Parlamentskollegen eher nervte, weil sie sich phasenweise mit geballtem Unfug beschäftigen. Deutschlands Fleißigste war die inzwischen zur SPD gewechselte, bisherige Links-Politikerin Sylvia-Yvonne Kaufmann, die an 98 Prozent aller Tagungen teilnahm.
Die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Silvana Koch-Mehrin, hat Vorwürfe wegen falscher Angaben über ihre Anwesenheit im Straßburger Europaparlament erneut zurückgewiesen.
"Da gibt es überhaupt nichts zu verheimlichen. Ich gehe transparent um mit allen Daten, die meine Tätigkeit im Europaparlament betreffen", sagte sie am Donnerstag im Fernsehsender "N24" und im ZDF-"Morgenmagazin".
Seit Wochen wehrt sich die FDP-Politikerin gegen Berichte, sie sei auffallend selten im EU-Parlament. Sie habe an 75 Prozent der Sitzungen teilgenommen und gehöre damit zu den fleißigeren Parlamentariern. Zunächst waren Berechnungen aus ihrer eigenen liberalen Fraktion in Straßburg aufgetaucht, nach denen Koch-Mehrins Präsenzquote angeblich bei nur 40 Prozent lag. Diese Angaben wurden dann mit Hinweis auf offizielle Präsenzlisten des Europaparlaments auf 62 Prozent nach oben korrigiert.
Koch-Mehrin hat ihre Berechnung als Eidesstattliche Versicherung vor dem Hamburger Landgericht bekräftigt. Die Pressekammer des Gerichts hat inzwischen eine zunächst von Koch-Mehrin erwirkte einstweilige Verfügung gegen die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" in diesem Zusammenhang wieder aufgehoben.