Mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz will Apple von seinem koreanischen Wettbewerber Samsung, weil dessen Produkte iPads und iPhones ähneln. Samsung kontert: Das Apple-Design sei selbst schon geklaut und außerdem habe Apple Samsung-Patente verletzt. Die Koreaner erhoben Gegenklage.
Mobilgeräte könnten teurer werden
Patentstreitigkeiten sind gewöhnlich nicht der Stoff, der ein breiteres Publikum elektrisiert, aber was ist hier schon gewöhnlich? Die Summen, um die es geht, übersteigen jedes bisherige Maß. Die Anwälte geben sich alle Mühe, den Prozess als Showdown zu gestalten. In seiner Folge könnte der Funktionsumfang von Mobilgeräten schrumpfen oder teurer werden. Und außerdem ist Apple involviert. Milliarden-Prozess: Apple vs. Samsung
Seit Ende Juli tagt das Gericht in San José, Beobachter beschreiben ein Spektakel: Das Verfahren findet vor einer Laienjury statt, weshalb die Anwälte statt auf Fachchinesisch auf beeindruckende Geschichten setzen. Apple-Designer Christoph Stringer lief im weißen Anzug auf und zeichnete ein genialisches Bild der Produktentwicklung: Apple-Ideen formen sich demnach am Küchentisch im Kreis von etwa 15 Designern. Das iPhone, ein Mix aus Computer und Telefon, sei über zwei Jahre in einem abgeschirmten Sicherheitstrakt unter dem Tarnnamen „Projekt Purpur“ entstanden. Marketingchef Phil Schiller zufolge hat es andere kühne Ideen wie Autos oder eine Kamera verdrängt. Nach dem Erfolg des iPhones 2007 sollen sich die Koreaner dann nur noch angehängt haben.
Samsung präsentierte postwendend eine Mail aus Stringers eigenen Beständen, die einen Mitarbeiter um eine Liste der Hauptmerkmale von iPhone-Konkurrenten bittet. Andere Interna belegen, dass Apple nach dem Test eines Samsung Galaxy über ein kleineres Tabletformat nachzudenken begann und sich auch der Tatsache bewusst war, dass das erste Touchscreen-Handy keineswegs aus dem eigenen Haus stammte, sondern von LG.
Der Film „Odyssee im Weltraum“ wird als Beweis nicht zugelassen
Einige ihrer besten Unterlagen haben die Koreaner aber nicht fristgerecht eingereicht, und das sorgt für Szenen ganz eigener Art. Er habe in mehr als 30 Jahren als Rechtsanwalt noch nie vor einem Gericht gebettelt, sagte John B. Quinn, aber: „Ich bettele jetzt.“ Quinn wollte der Jury Bilder eines Samsung-Handys zeigen, das angeblich 2006 entwickelt wurde, ein Jahr vor der Markteinführung von Apples iPhone. Samsung bringt nächsten "iPad-Killer" Richterin Lucy Koh ließ sich nicht erweichen, auch nicht bei noch originelleren Dokumenten, die Samsung in letzter Minute aufgetan hatte: Filmausschnitten aus Stanley Kubricks Klassiker „2001: Odyssee im Weltraum“ etwa, in denen tastaturlose Flachrechner benutzt werden, lang bevor es die Apple-Geräte gab. Das iPhone wiederum soll Apple bei Sony abgeschaut haben.
Mark Lemley von der Stanford Law School: „Ich denke, einige der Apple-Patente sind problematisch, zum Beispiel der Anspruch auf das Rechteck: Viele Designcharakteristika waren entweder schon bekannt oder sie lagen auf der Hand“, sagt er. „Aber Apple hält auch einige technische Patente zur Steuerung über Gesten und Stimme, die neu waren.“
Eine Drohung von Steve Jobs kurz vor seinem Tod
Für den Patentrechts-Experten Mark Lemley sind die Beweggründe der klagenden Kalifornier zu dem erbitterten Rechtsstreit nicht eindeutig klar: „Möglicherweise wird Apple von Steve Jobs’ Gefühl getrieben, dass Samsung etwas falsch gemacht hat, aber es kann auch sein, dass sie einfach hoffen, die Dynamik des Android-Systems stoppen zu können.“
Das Betriebssystem Android ist eine Entwicklung von Google, das die meisten Apple-Konkurrenten benutzen. „Ich werde Android zerstören, weil es ein gestohlenes Produkt ist“, hat Apple-Gründer Steve Jobs vor seinem Tod im Oktober 2011 noch gedroht. Ist dieses Vermächtnis Apples Motivation? Nüchterne Geister weisen darauf hin, dass Samsung Apple einfach beim Marktanteil überholt hat. Apple, so argumentieren die Koreaner denn auch, versuche, Konkurrenz zu verhindern und seine rigide Lizenzierungspraxis zu schützen, um sich seine hohen Profite zu erhalten.