Der Bundesparteitag der AfD Ende kommender Woche in Köln findet ohne den umstrittenen Thüringer Fraktionschef Björn Höcke statt. In einem am Mittwochabend auf seiner Facebook-Seite veröffentlichten Video sagte Höcke, er sei nach langem Nachdenken zu dem Entschluss gekommen, "dass ich persönlich nicht in wie berichtet).
Höcke sagt, er wolle nicht polarisieren
"Ich möchte nicht Anlass dafür geben, einen Skandal zu initiieren. Ich möchte nicht Anlass dafür sein, zu polarisieren", sagte Höcke in dem Video. Seine Partei gehe derzeit durch eine "turbulente Phase". Er selbst sei in den vergangenen Tagen, Wochen und Monaten "hart angegriffen" worden - nicht nur von "Kräften des Establishments", sondern "leider auch von Parteifreunden".
Der AfD-Vorstand hatte nach langem Ringen im Februar ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen. Ausschlaggebend war dessen Rede im Januar in Dresden gewesen, in der Höcke offenbar in Anspielung auf das Holocaustmahnmal in Berlin von einem "Denkmal der Schande" gesprochen hatte. Zudem hatte er die "dämliche Bewältigungspolitik" in Deutschland kritisiert und eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert.
Partei spricht von "Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus"
Mehrere Medien berichteten, dass die AfD-Spitze dem Thüringer Fraktionschef in ihrem Ausschlussantrag eine "Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus" vorwerfe. In Höckes Wortbeiträgen sei eine "Wort- und Sinnverwandtschaft" zu den Reden von Adolf Hitler "nicht zufällig".
Hat Höcke für die NPD gearbeitet?
Ein Gutachten kommt den Berichten zufolge zu dem Schluss, Höcke habe unter dem Pseudonym "Landolf Ladig" Beiträge für Veröffentlichungen der NPD verfasst, in denen er die Positionen der rechtsextremen Partei gelobt und das NS-Regime verherrlicht habe. Höcke hatte in der Vergangenheit Vorwürfe bestritten, dass er hinter dem Pseudonym "
Treibende Kraft hinter dem Ausschlussverfahren ist AfD-Chefin Frauke Petry. Die Entscheidung über Höckes Zukunft liegt zunächst beim Landesschiedsgericht der AfD Thüringen, anschließend könnte sich das Bundesschiedsgericht der Partei mit dem Fall befassen. Verbündete Höckes wollen das Verfahren nach Informationen der "Bild"-Zeitung allerdings mit einem Beschluss auf dem Bundesparteitag am 22. und 23. April stoppen. afp
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