Bundesinnenminister Horst Seehofer blickt mit großer Sorge in Richtung Afghanistan und zieht eine bedrückende Bilanz des Bundeswehreinsatzes. „Was im Moment in Afghanistan geschieht, ist ein Desaster“, sagt der CSU-Politiker im Interview mit unserer Redaktion. „Das große Ziel war es, die Lebensbedingungen für die Menschen zu verbessern und Stabilität ins Land zu bringen. Heute muss man leider festhalten: Das ist gescheitert. Das trifft mich auch menschlich sehr.“
Trotzdem glaubt er auch heute noch, dass die Entscheidung für den Einsatz im Jahr 2001 richtig war. „Es gibt in der Außenpolitik Entwicklungen, die scheitern – trotz bester Motivation“, sagt er. Und weiter: „Die Motivation für den Einsatz in Afghanistan war damals berechtigt. Hinzu kam die Bündnistreue gegenüber den Amerikanern nach dem 11. September 2001. Aber im Ergebnis ist der langfristige Einsatz nach 20 Jahren relativer Stabilität gescheitert. Das ist das Betrübliche. Trotzdem würde ich nicht sagen, dass man sich damals anders hätte entscheiden müssen.“ Er sei dem Einsatz häufig kritisch gegenüber gestanden, hätte ich aber von den Erfolgen für die Gesellschaft überzeugen lassen. „Leider waren diese Erfolge nicht nachhaltig“, sagt er.
Ein erneutes militärisches Eingreifen am Hindukusch schließt der Minister aus. Jetzt schlage die Stunde der Außenpolitik, die auf europäischer Ebene abgestimmt werden müsse. Doch gerade das geschieht zu wenig. „Leider ist die europäische Kommission in dieser so entscheidenden Phase sehr zurückhaltend“, sagt Seehofer und übt damit deutliche Kritik an Brüssel.
Horst Seehofer: Mehr Flüchtlinge erwartet
Der Bundesinnenminister befürchtet, dass die Zahl der Flüchtlinge deutlich ansteigen wird. „Man muss damit rechnen, dass sich Menschen in Bewegung setzen, auch in Richtung Europa“, sagt Seehofer. „Das ist keine Angstmache, sondern eine realistische Beschreibung der Situation.“ Dabei müssen man nicht nur den Krisenherd Afghanistan im Blick behalten, sondern genauso Belarus, Pakistan, den Iran, die Türkei, Tunesien, Marokko, Libyen. „Wir stehen vor schwierigen Entwicklungen“, erklärt Seehofer.