Der wegen Antisemitismusvorwürfen in die Kritik geratene AfD-Politiker Wolfgang Gedeon hat die Fraktion seiner Partei im Stuttgarter Landtag verlassen. Er sagte am Dienstagabend, die "Parteivernunft" zwinge ihn zu diesem Schritt. Gedeon sowie Parteichefin Frauke Petry sahen damit die Spaltung der
Gedeon wird wegen verschiedener Passagen in einem Buch Antisemitismus vorgeworfen. Der Mediziner und Autor soll darin den Holocaust verharmlost haben. Der Streit um seinen Ausschluss aus der Fraktion schwelt schon länger. Bei einer Abstimmung am Dienstag stimmten 13 der 23 Abgeordneten der Alternative für Deutschland (AfD) für einen Ausschluss. Damit wurde aber die dafür erforderliche Zweidrittelmehrheit verfehlt.
Daraufhin erklärten 13 Abgeordnete um Fraktionschef Meuthen ihren Austritt aus der Fraktion. Meuthen betonte, diese Trennung sei "unausweichlich" geworden. Antisemitismus dürfe keinen Platz in der AfD haben. Rückendeckung erhielt er vom AfD-Bundesvorstand.
Parteichefin Petry traf sich anschließend nach Angaben eines Fraktionssprechers mehrere Stunden lang mit den verbliebenen zehn Fraktionsmitgliedern und trat schließlich am Dienstagabend mit Gedeon und dem AfD-Abgeordneten Emil Sänze vor die Presse. Er werde ab sofort "nicht mehr in der AfD-Fraktion sein", sagte Gedeon. Gleichwohl bleibe er als Fraktionsloser im Landtag und werde auch die Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen und vor allem mit der Gruppe der AfD suchen.
Spaltung der Fraktion verhindert
Der umstrittene Politiker sagte weiter, er verhindere mit seinem Rückzug "nicht nur die Spaltung der Fraktion", sondern auch eine "Spaltung, die die ganze Partei für einige Monate beschäftigen würde". Auch Sänze sagte, die Spaltung sei nun abgewendet. Zudem weise Gedeon "entschieden alle Antisemitismusvorwürfe zurück".
Petry zollte Gedeon "Respekt" für "diesen selbstständigen Schritt". Ihr Pressebüro erklärte ebenfalls, mit dem Rückzug von Gedeon sei eine Spaltung der AfD-Fraktion in Baden-Württemberg abgewendet worden. In den kommenden Tagen werde die Partei daran arbeiten, "zu alter Stärke und Einheit zurückzufinden".
Fraktionschef Meuthen widerspricht
Der AfD-Vorsitzende und bisherige Stuttgarter Fraktionschef Meuthen wies das jedoch entschieden zurück: Die Spaltung sei nicht abgewendet worden, betonte er am Dienstagabend in einer Erklärung. "Daran ändert auch der verspätete Rückzug von Wolfgang Gedeon nichts." Die Spaltung sei bereits vollzogen worden, als zehn der 23 Abgeordneten am Mittag nicht für Gedeons Ausschluss gestimmt hätten. Damit hätten sie sich "auf die Seite eines Antisemiten gestellt".
Meuthen will zudem an dem Rückzug festhalten. Der Schritt der Abgeordneten, die sich entschlossen hätten, "den Gedeon-Freunden den Rücken zu kehren" bleibe ein "schmerzhafter, aber notwendiger Schritt", erklärte der AfD-Politiker.
Die AfD war bei der Landtagswahl Mitte März erstmals in den Stuttgarter Landtag eingezogen. In Baden-Württemberg bildete sich nach der Wahl eine grün-schwarze Landesregierung unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann. afp