Die Staatschefs Russlands, Weißrusslands und Kasachstans haben am Donnerstag eine eurasische Wirtschaftsunion gegründet. Wladimir Putin, Alexander Lukaschenko und Nursultan Nasarbajew unterzeichneten in der kasachischen Hauptstadt Astana ein Abkommen, das die schon bestehende Zollunion erweitern und im Januar in Kraft treten soll. Ohne die Ukraine bleibt die neue Wirtschaftsgemeinschaft, die auch als Konkurrenz zur EU konzipiert ist, indes unvollständig.
Russland, Kasachstan und Weißrussland stärken Zusammenarbeit
Die drei Länder würden "eine fundamental neue Ebene der Zusammenarbeit erreichen", sagte Putin bei der Unterzeichnung. Nach dem Willen Moskaus sollte auch die Ukraine der Union beitreten. Die neue Regierung in Kiew hat sich allerdings stärker der EU zugewendet.
Die Wirtschaftsunion garantiere den freien Verkehr von Waren und Dienstleistungen und die Abstimmung der Energie-, Industrie- und Verkehrspolitik, teilte der Kreml in Moskau mit.
Eurasische Wirtschaftsunion hat kaum wirtschaftliche Bedeutung
Experten messen dem Abkommen indes kaum wirtschaftliche Bedeutung bei, sondern gehen davon aus, dass Putin Russlands politischen Einfluss im postsowjetischen Raum stärken will. Vor dem Hintergrund betonte Kasachstans Präsident Nasarbajew am Donnerstag, es handele sich um eine "wirtschaftliche" Union, welche die Souveränität der Staaten nicht beeinträchtige.
Putin und Lukaschenko wollen Ukraine in eurasischer Union
Für Kiew hat die Abwendung von Moskau ernsthafte wirtschaftliche Konsequenzen. "Wir haben unterwegs jemanden verloren - ich meine die Ukraine", sagte Weißrusslands Präsident Lukaschenko am Donnerstag. "Aber ich bin sicher, dass die Ukraine früher oder später merken wird, wo ihr Glück liegt. "Statt dem Beitritt zur eurasischen Wirtschaftsunion lief am Donnerstag eine Frist zur Begleichung von Gasschulden im Umfang von knapp 1,5 Milliarden Euro bei Russland ab. Moskau droht bei Nichtzahlung mit einem Lieferstopp. (AZ/afp)