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Scholz in Schweden: Der Norden stützt die Ukraine
![Bundeskanzler Olaf Scholz (links) nimmt neben Ulf Kristersson (Mitte), Ministerpräsident von Schweden, und Mette Frederiksen, Ministerpräsidentin von Dänemark, an einer Pressekonferenz teil. Bundeskanzler Olaf Scholz (links) nimmt neben Ulf Kristersson (Mitte), Ministerpräsident von Schweden, und Mette Frederiksen, Ministerpräsidentin von Dänemark, an einer Pressekonferenz teil.](https://www.augsburger-allgemeine.de/resources/1715674144167-1/ver1-0/img/placeholder/16x9.png)
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Olaf Scholz ist zu Gast beim Treffen des Nordischen Rats in Stockholm. Die dänische Ministerpräsidentin Frederiksen mahnt mehr Tempo bei Waffenlieferungen an.
Deutschland und die nordischen Länder haben gegenüber der Ukraine ihren Willen zur Unterstützung bekräftigt und gleichzeitig weitere Anstrengungen von Nato und Europäischer Union angemahnt. Bei einem Treffen mit den Regierungschefs des Nordischen Rats erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz am Montagabend in der schwedischen Hauptstadt Stockholm, man werde die Ukraine so lange unterstützen, wie es notwendig sei. Die Lieferung eines dritten Patriot-Flugabwehrraketensystems durch Deutschland sei „keine leichte Entscheidung gewesen, denn wir haben nicht so viele davon“ betonte der SPD-Politiker in englischer Sprache. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen würdigte die deutschen Bemühungen und sprach von „wichtigen Lieferungen“. Gleichzeitig betonte sie: „Aber wir müssen mehr machen.“
Der Nordische Rat wurde 1952 gegründet, ihm gehören Norwegen, Dänemark, Schweden, Finnland und Island an. Scholz hatte im August 2022 am Treffen des Rates teilgenommen. Seitdem wurden Finnland und Schweden in die Nato aufgenommen.
Ministerpräsidentin übt Kritik an der Zurückhaltung bei Waffenlieferungen an die Ukraine
Ministerpräsidentin Frederiksen kritisierte das zu zögerliche Verhalten einiger EU-Staaten bei der Lieferung neuer Waffen, nannte aber keine Namen. „Es geht gerade nicht in die richtige Richtung“, sagte sie. Die Ukraine brauche mehr Hilfe „und sie braucht sie so schnell, wie es geht“. Die Dänin erklärte, die Ukraine benötige sechs oder sieben Abwehrsysteme. Diese stünden innerhalb der Nato zur Verfügung, es sei aber besser, die Luftabwehr in der Ukraine zu haben. „Wir müssen diese Systeme so schnell wie möglich liefern“, mahnte Frederiksen, deren Land im Sommer F16-Kampfjets in das von den Russen angegriffene Land entsenden will.
Scholz verwies vor dem Hintergrund teils zögerlicher Waffenlieferungen auf die angespannte Finanzlage in einigen Mitgliedstaaten. Am Ende müsse es aber darum gehen, Lösungen zu finden. Der Kanzler betonte den engen Schulterschluss der EU- und Nato-Staaten. Der russische Präsident Wladimir Putin habe das nicht erwartet, er sei von einer Spaltung ausgegangen.
Olaf Scholz besucht Stockholm: Auch Cybersicherheit und kritische Infrastruktur
Das Treffen fand im Hauptquartier des Telekommunikations-Konzerns Ericsson statt, es war dies eine demonstrative Geste: Neben der Ukraine diskutierten Scholz und der Rat die Themen Cybersicherheit, kritische Infrastruktur und sichere Konnektivität. Europa müht sich, ein eigenes 5G-Netzt auf die Beine zu stellen, das ohne chinesischen Einfluss bei Hard- und Software auskommt.
Am Dienstag kommt Scholz vor seiner Rückreise nach Berlin zu einem bilateralen Gespräch mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson zusammen. Die beiden Regierungschefs wollen unter anderem eine erneuerte Innovationspartnerschaft zwischen Deutschland und Schweden unterschreiben.
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Die deutsche Politik fliegt wie besessen in der Welt herum und sucht Unterstützer für die Ukraine.. damit sie für ihre großen und unbegrenzten Versprechungen Unterstützung bekommt.. Wenn Europa dann durch diese ständigen Lieferungen mit Waffen und Geld geschwächt ist, sind wir alle verloren.
Die Unterstützer der Ukraine sind inzwischen mit ihren Tun schon Kriegsbeteiligte und überschreiten ständig mehr ihre Grenzen.. Kanzler Scholz.. wir stehen an der Seite Ukraine... wer steht dort..? die meisten Deutschen nicht mehr.. und die jungen Menschen mit Migrationshintergrund (Deutsch Türken, Syrer, Afghanen usw.) überhaupt nicht.. Wer sollte dann unser Land verteidigen..!
Wir müssen unbedingt Friedensverhandlungen anstreben damit in der Ukraine nicht noch mehr Verluste an Soldaten, Zivilisten und Land entsteht.. die Ukraine kann diesen Krieg ohne aktive Hilfe nicht gewinnen.. Kommen wir zurück zur Realität sonst geht dieser Krieg noch viele Jahre so weiter... !
>>Die deutsche Politik fliegt wie besessen in der Welt herum und sucht Unterstützer für die Ukraine.. damit sie für ihre großen und unbegrenzten Versprechungen Unterstützung bekommt ...<<
Auch deutsche Politikerinnen tun ihre Arbeit und bemühen sich um Unterstützung für die überfallene Ukraine.
Schon allein Ihre, Frau B., Formulierung von "unbegrenzten Versprechungen" zeigt, dass Sie die Lage nicht verstehen. Die Versprechungen und die Unterstützung durch Deutschland sind sehr begrenzt.
Raimund Kamm
euronews Diana Resnik 22/02/2024 - 16:16: "Die Ukraine hat nicht genug Soldaten. Die ukrainische Militärführung will deshalb 500.000 mehr Männer einziehen. Die ukrainische Regierung legte einen Gesetzentwurf vor, der das ermöglichen könnte. Experten warnen vor Menschenrechtsverletzungen."
Interessante Aussage im Artikel: "Ministerpräsidentin Frederiksen kritisierte das zu zögerliche Verhalten einiger EU-Staaten bei der Lieferung neuer Waffen, nannte aber keine Namen. „Es geht gerade nicht in die richtige Richtung“, sagte sie. Die Ukraine brauche mehr Hilfe „und sie braucht sie so schnell, wie es geht“"
Möglich, dass man im hohen Norden noch nicht realisiert hat, dass die Ukraine gutausgebildete und kampferfahrene Soldaten braucht, um die Waffen bedienen zu können. Könnte wohl bald Realität werden, dass alle ukrainischen Männer, die sich im Westen den Schutzstatus erhalten haben - an die Front müssen. Die Gerichte müssten wohl dann entscheiden, ob das im Einklang mit den Menschenrechten ist.
Gunther Kropp, Basel
Das wird wohl nichts mit der zwangsweisen Rückführung von wehrfähigen UA Männern mit dem Ziel die gelichteten Reihen der UA Armee wieder aufzufüllen. Kaum einer wird freiwillig und mit positiver Einstellung zurück in die UA gehen um sich dort für die realitätsfernen Kriegsziele des UA Präsidenten in den Schützengräben "verheizen" lassen wollen. Ausserdem steht in DEU der zwangsweisen Ausweisung der Leute die Gesetzeslage entgegen.
@Jochen H.
Antwort von Gunther Kropp, Basel
SRF 10.05.2024, 11:04: "Sein Land im Krieg zu verteidigen und womöglich sein Leben dafür zu lassen, ist nicht allen gegeben: Ukrainische Wehrpflichtige fliehen, fälschen Dokumente oder verstecken sich."
Die Tagesschau berichtete am 27.02.2024 09:15: "Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schließt den Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine durch sein Land nicht aus" Das heisst wohl, wenn die ukrainischen Männer nicht kämpfen können oder wollen, dann müssen die jungen Männer der Nato-Staaten die Ukraine verteidigen.