Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird nicht an den offiziellen Feiern zum 70. Jahrestag des Kriegsendes am 9. Mai in Moskau teilnehmen. Einer Einladung des russischen Präsidenten Wladimir Putin für die Militärparade auf dem Roten Platz werde die Kanzlerin nicht folgen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Als Grund nannte er Russlands Vorgehen in der Ukraine.
Merkel wird mit Putin unbekannten Soldaten gedenken
Merkel werde aber am 10. Mai mit Putin am Grabmal für den unbekannten Soldaten in Moskau einen Kranz niederlegen, fügte Seibert hinzu. Einem entsprechenden Vorschlag habe Putin zugestimmt. Merkel sei es wichtig, "gemeinsam mit dem russischen Präsidenten ein Zeichen der gemeinsamen Erinnerung an das Ende des Zweiten Weltkriegs und an die Befreiung vom Nationalsozialismus zu setzen". Die Teilnahme an einer Militärparade erscheine mit Blick auf das russische Vorgehen auf der Krim und in der Ostukraine aber als nicht angemessen.
Lob von der SPD, Kritik von den Linken
Lob für ihre Entscheidung bekam Merkel aus der SPD. "Ich halte das für ein kluges Vorgehen", sagte Fraktionsvize Rolf Mützenich dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe). Es wäre nicht richtig gewesen, Russland durch einen gänzlichen Boykott des Gedankens an das Kriegsende vor 70 Jahren zu brüskieren, sagte er. "Wir wollen schließlich mit Russland weiter im Gespräch bleiben." Durch die gemeinsame Kranzniederlegung mit Putin habe Merkel "den geeigneten Rahmen für die deutsche Teilnahme am Gedenken gefunden".
Als "falsch und verhängnisvoll" bezeichnete hingegen die Linke Merkels Absage zur Militärparade am 9. Mai. "Gerade weil die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau so schlecht sind wie seit der deutschen Vereinigung nicht mehr, gehört die Bundeskanzlerin am 9. Mai nach Moskau", erklärte der außenpolitische Sprecher der Linken-Fraktion, Wolfgang Gehrcke.
Einen Tag später "sozusagen im abgespeckten Rahmen" möge dem diplomatischen Prozedere Rechnung tragen, "macht aber diesen tiefgreifenden Fehler der Bundeskanzlerin nicht wett". Gehrcke forderte von der Bundesregierung Klarheit darüber, wen sie zum 8. Mai nach Berlin einladen wird. An diesem Tag wird in Deutschland des Endes des Zweiten Weltkriegs gedacht.
Auch andere Staatschefs sagen Putin ab
Es wird erwartet, dass auch andere europäische Staatschefs den Feiern in Moskau fernbleiben werden, darunter auch Frankreichs Präsident François Hollande. Er wird am 9. Mai auf Martinique an einem regionalen Gipfeltreffen zur Vorbereitung der Klima-Konferenz in diesem Jahr in Frankreich teilnehmen. afp