Die beiden Frauen "hielten sich dort als eingeladene Privatgäste und nicht als Vertreter der Werteunion auf", teilte der Verein am Dienstagabend mit. Befragungen der beiden Mitglieder und weiterer Personen hätten ergeben, dass bei dem Treffen unter anderem "von einer sogenannten Remigration" gesprochen worden sei.
Wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang. Über das Thema sei "ausschließlich als Teil eines Vortrages von Herrn Sellner" gesprochen worden, erklärte die Werteunion. Martin
"Die nunmehr bestätigte Teilnahme von Mitgliedern der Werteunion an dem rechtsextremen Treffen in Potsdam zeigt die Gefahr und die Erfolge rechtsextremer Strategien: Längst wirken auch Politikerinnen und Politiker aus der vermeintlichen Mitte des politischen Spektrums an der Vernetzung mit", hieß es am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung der Grünen-Innenexperten, Irene Mihalic und Konstantin von Notz. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion und der Fraktionsvize analysierten: "Dass die Werteunion eine vermeintliche AfD light werden möchte, wird immer deutlicher."
Das Medienhaus Correctiv hatte vorige Woche über das Treffen berichtet, an dem auch mehrere AfD-Politiker teilgenommen hatten. In den vergangenen Tagen gab es in vielen Städten große Demonstrationen gegen rechts. Die Werteunion kritisierte Correctiv und erklärte unter Verweis auf eigene Recherchen, es sei "um die Rückführung von sich in Deutschland illegal aufhaltenden Migranten, Ausländern mit geduldetem Aufenthaltsstatus und Ausländern mit Bleiberecht, die durch schwere Straftaten aufgefallen sind" gegangen, nicht aber um "massenhafte Rückführung von Deutschen mit Migrationshintergrund".
Der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, sagte am Mittwoch in einer nicht-öffentlichen Sitzung des Innenausschusses des Bundestages nach übereinstimmenden Angaben von Teilnehmern, es habe bereits vier Vernetzungstreffen dieser Art gegeben, bei denen Politiker mit Akteuren der sogenannten Neuen Rechten zusammenkommen.
Die Werteunion ist ein Verein, der nach eigener Darstellung "loyal zu CDU und CSU steht" und Mitglieder beider Parteien in seinen Reihen hat. Der Vorsitzende Hans-Georg Maaßen (
(dpa)