Wolfgang Schäuble - Nachrichten und Informationen im Überblick

Wolfgang Schäuble - Nachrichten und Informationen im Überblick

ARCHIV: Der bayerische Ministerpraesident Edmund Stoiber (CSU) spricht waehrend einer Pressekonferenz in der Hanns-Seidel-Stiftung in Muenchen (Foto vom 19.12.05). Stoiber haelt sich offen, bei der Landtagswahl 2008 noch einmal als Spitzenkandidat seiner Partei anzutreten. "Ich fuehle mich fit und bin gut beieinander", sagte der CSU-Chef dem Nachrichtenmagazin "Focus". Stoiber schraenkte allerdings ein: "Das entscheiden wir gemeinsam, wenn es ansteht.". (zu ddp-Text) Foto: Timm Schamberger /ddp

Schäuble und Stoiber fordern Geschlossenheit der Union ein

Burghausen (dpa/lby) - Nach dem zäh errungenen Kompromiss der großen Koalition bei der Gesundheitsreform haben Spitzenpolitiker von CDU und CSU Geschlossenheit der Union angemahnt. "Wir sollten aufhören, nach außen den Eindruck zu erwecken, als würden wir uns nur streiten", sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Samstag bei der Landesversammlung der Jungen Union (JU) im oberbayerischen Burghausen.

Wolfgang Schäuble: In Zukunft sollen die Bürger grundsätzlich zustimmen, wenn derjenige, der seine Daten hat, diese Daten weitergeben will.

Datenhandel auf dem Schwarzmarkt

Schäuble will den Datenschutz verschärfen

Nachdem erneut ein Skandal um illegal gehandelte Datensätze die Republik erschüttert, werden die Rufe nach einer Verschärfung des Datenschutzes wieder laut. Trotzdem wiegelt Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble die Kritik ab, er lasse sich mit einem entsprechenden Gesetz zu viel Zeit.

Hintergrund: Das Team Steinmeier

Hintergrund: Das Team Steinmeier

Potsdam (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag in Potsdam sein Team für die Bundestagswahl am 27. September vorgestellt.

Hintergrund: Das Team Steinmeier

Hintergrund: Das Team Steinmeier

Potsdam (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat am vergangenen Donnerstag in Potsdam sein Team für die Bundestagswahl am 27. September vorgestellt.

Runde

Jeweils neun aus einer Partei

Sie handeln den Koaltitonsvertrag aus

Jeweils neun Vertreter von CDU, CSU und FDP sitzen in der großen Koalitionsrunde, die den Vertrag zur Bildung der neuen schwarz-gelben Regierung für die nächsten vier Jahre aushandelt. Das sind sie:

Analyse: Volles 100-Tage-Programm für Schäuble

Analyse: Volles 100-Tage-Programm für Schäuble

Berlin (dpa) - Viel Zeit, sein neues Büro im Finanzministerium einzurichten, hat Wolfgang Schäuble nicht. Unmittelbar nach den Koalitionsverhandlungen muss sich der neue Kassenwart der Nation nicht nur über den schwarz-gelben Etat für 2010 und den Finanzplan bis 2013 mit neuen Milliardenschulden beugen.

Wolfgang Schäuble: Der Unverzichtbare

Künftiger Finanzminister

Schäuble: Ausgeglichener Haushalt ist Utopie

Der designierte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat einen ausgeglichenen Haushalt für die kommenden vier Jahre ausgeschlossen.

Schäuble: Ausgeglichener Haushalt ist Utopie

Schäuble: Ausgeglichener Haushalt ist Utopie

Berlin (dpa) Der designierte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat einen ausgeglichenen Haushalt für die kommenden vier Jahre ausgeschlossen. "Es ist ehrgeizig genug, die Schuldenbremse des Grundgesetzes einzuhalten", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag".

Schäuble: Ausgeglichener Haushalt ist Utopie

Schäuble: Ausgeglichener Haushalt ist Utopie

Berlin (dpa) Der designierte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat einen ausgeglichenen Haushalt für die kommenden vier Jahre ausgeschlossen. "Es ist ehrgeizig genug, die Schuldenbremse des Grundgesetzes einzuhalten", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag".

Merkel: Keine Steuererhöhung bis 2013

Merkel: Keine Steuererhöhung bis 2013

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bekräftigt, die schwarz-gelbe Koalition werde bis 2013 keine Steuern erhöhen. "Wir haben gesagt, in dieser Legislaturperiode wollen wir keine Steuern erhöhen. Dazu stehe ich", sagte Merkel am Mittwochabend im ZDF.