Rechte von Transpersonen Bundestag segnet Selbstbestimmungsgesetz ab Der Bundestag hat grünes Licht für das neue Selbstbestimmungsgesetz gegeben. Das bislang geltende Transsexuellengesetz ist damit Geschichte. Für Betroffene ist es ein Meilenstein - und doch gibt es Kritik. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Parteien Bündnis Sahra Wagenknecht will sich in Brandenburg gründen Die neue Partei von Ex-Linke-Politikerin Wagenknecht kommt in der jüngsten Wahlumfrage in Brandenburg auf 10 Prozent. Dabei gibt es noch keinen Landesverband - der soll nun kommen. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Politik Umfrage: AfD trotz Verlusten weiter vorn - SPD legt zu Die AfD in Brandenburg bleibt in einer neuen Umfrage stärkste Partei. Es gibt jedoch Verluste. Die SPD gewinnt dazu. Deutlichen Zuspruch erhält ein neues Bündnis - trotz fehlenden Landesverbandes. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Selbstbestimmungsgesetz Rechte von Transpersonen: Bundestag segnet Selbstbestimmungsgesetz ab Der Bundestag hat am Freitag nach einer emotionalen Debatte das neue Selbstbestimmungsgesetz beschlossen. Das alte Transsexuellengesetz ist damit Geschichte. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Konflikte Deutsche Rüstungsexporte steigen nach Rekordjahr weiter Die Ampel wollte mal Rüstungsexporte in Länder außerhalb von EU und Nato beschränken. Der russische Angriff auf die Ukraine hat aber nun zu einem Anstieg geführt, bei dem noch kein Ende absehbar ist. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Nahost-Krieg Antisemitismusbeauftragter: Kein Waffenembargo gegen Israel Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung kritisiert die Forderung, Israel keine Waffen mehr zukommen zu lassen. "Man muss das Opfer unterstützen", findet er und bringt weitere Argumente an. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Autos Verbrenner-Aus: Wagenknecht wettert gegen EU-Beschluss In Europa sollen ab 2035 nur noch Neuwagen zugelassen werden, die ohne schädliche Klimagase fahren. Doch es regt sich politischer Widerstand. Wie steht es um die Wende zum E-Antrieb? Icon Favorit Icon Favorit speichern
Landtagswahl Scholz sieht trotz Umfragen gute Ausgangslage für SPD Im September wählt Brandenburg einen neuen Landtag. Die SPD liegt in Umfragen hinter der AfD. Kanzler Scholz, der seinen Wahlkreis in Potsdam hat, zeigt sich dennoch optimistisch - und sagt warum. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Landtagswahl Thüringen: Schirdewan schließt Koalition mit BSW nicht aus Stabile Mehrheiten sind in Thüringen schwer zu finden. Eine Regierungsbildung könnte auch nach der Landtagswahl kompliziert werden. Die Linke zeigt sich offen für ungewöhnliche Bündnisse. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Parteien Scholz sieht keine Basis für Zusammenarbeit von SPD und BSW Kurz nach der Gründung steht das Bündnis Sahra Wagenknecht in bundesweiten Umfragen schon bei fünf Prozent. Eine Zusammenarbeit von SPD und BSW schließt Bundeskanzler Olaf Scholz aber aus. Icon Favorit Icon Favorit speichern