Parteien Steinmeier: Extremisten waren immer Unglück unseres Landes Ein Radikalen-Treffen lässt die Sorgen vor einem Erstarken des Rechtspopulismus wachsen. Der Bundespräsident ruft zu Wachsamkeit auf. Ein AfD-Verbotsverfahren bleibt aber umstritten. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Populismus Habeck: Müssen verhindern, dass Demokratie ins Wanken gerät Der Rechtsradikalismus zieht aus angeblich unlösbaren Problemen seinen Zündstoff. Habeck appelliert an alle demokratischen Parteien diese Probleme gemeinsam zu lösen und die Demokratie zu verteidigen. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Parteien Treffen radikaler Rechter: Wie umgehen mit der AfD? Seit langem schwelt die Debatte über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD. Nach Berichten über ein Treffen von Politikern der Partei mit radikalen und extremen Rechten bekommt sie neuen Schwung. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Kommentar Angriff auf Robert Habeck: Die Bauern dürfen sich nicht radikalisieren! Der Bauernaufstand gegen die Regierung genießt viel Rückhalt in der Bevölkerung. Doch die Aggression gegen den Grünen-Politiker zeigt, wie schnell die Lage außer Kontrolle geraten kann. Michael Stifter Icon Favorit Icon Favorit speichern
Bauernproteste Weitere Bauerndemos in Bayern: Mit Wut beladen Rund 3000 Landwirte demonstrierten in Augsburg. Fast zwei Drittel der Bayern unterstützen deren Anliegen. Ein Augsburger Professor hingegen sieht große Parallelen zu den Aktionen der sogenannten "Klimakleber". Sandra Baumberger, Max Kramer und weitere Icon Favorit Icon Favorit speichern
Krieg im Nahen Osten Anhörung zu Völkermord-Klage gegen Israel Israels Armee weitet den Einsatz in Chan Junis aus, wo der Chef Hamas vermutet wird. Zugleich muss sich Israel vor dem höchsten UN-Gericht einer Klage stellen - und damit einem schwerwiegenden Vorwurf. Der Überblick. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Agrar Aiwanger verteidigt Bauernproteste Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat die Proteste der Landwirte gegen die Subventionskürzungspläne der Bundesregierung verteidigt. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Staatsanwaltschaft Eindeutig: Straftatbestände bei Bauernaktion gegen Habeck Nach den Protesten an der Nordsee gegen Wirtschaftsminister Habeck läuft die juristische Aufarbeitung. Erste Teilnehmer der Aktion sind identifiziert. Es sind aber noch wichtige Fragen offen. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Iris-T Bundesregierung genehmigt Waffenlieferungen an Saudi-Arabien Fünf Jahre lang waren deutsche Waffenlieferungen an Saudi-Arabien weitgehend tabu. Das scheint nun vorbei zu sein. Saudi-Arabien gilt inzwischen als "Stabilitätsanker". Icon Favorit Icon Favorit speichern
Bundespräsident Steinmeier: "Wut ist kein guter Ratgeber in der Demokratie" Neujahrsempfang im Schloss Bellevue mit viel politischer Prominenz und ehrenamtlich engagierten Bürgern. Gastgeber Steinmeier gibt ihnen mahnende Worte mit auf den Weg. Icon Favorit Icon Favorit speichern