Regierender Bürgermeister Wegner: Bestes Mittel gegen AfD ist verständliche Politik Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat angesichts des Abschneidens der AfD bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl dazu aufgerufen, dass Vertrauen in die demokratischen Institutionen zu stärken. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Karneval Rosenmontagszüge in Köln, Düsseldorf und Mainz unterwegs Die Rosenmontagszüge wollen auf den Punkt bringen, was gerade in der Welt schiefläuft - und dabei gute Laune machen. Diesmal ziehen Trump mit Nazi-Symbolik und Putin beim Sex durch den Konfettiregen. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Wirtschaftspläne Ampel und Union: Verhärtete Fronten bei Firmen-Entlastungen Die Union schreibt Briefe an die Bundesregierung. Es geht darum, wie die Wirtschaft angekurbelt werden kann. Die Ampel fordert die Union auf, eine Blockade zu beenden. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Fasching Endlich wird die Ampel gewürdigt – wenn auch nur bei den Rosenmontagsumzügen Auf den Rosenmontagszügen werden Scholz, Habeck, Lindner und Co. in Überlebensgröße dargestellt. Richard Mayr Icon Favorit Icon Favorit speichern
CDU und CSU Maßnahmen gegen Rezession: Union schreibt Brief an Scholz Im direkten Gespräch hat es nicht gut funktioniert. Jetzt bekommt Scholz Post von Friedrich Merz. Grund für den Brief sei seine große Sorge um die Lage der deutschen Wirtschaft, schreibt der CDU-Chef. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Reform Habeck will mit Praxischecks Bürokratie abbauen Gute Neuigkeiten für Start-ups: Habeck will eine Reform planen, um bürokratische Hürden zu verringern. Bundesjustizminister Marco Buschmann hat Druck gemacht. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Interview Bayerns Wissenschaftsminister Blume: "Wir dulden keinen Genderzwang" Der CSU-Politiker bekräftigt: An Bayerns Hochschulen soll niemand zum Gendern genötigt werden. Blume kritisiert Aiwanger für seine häufigen Demobesuche und die Ampel für ihre Ambitionslosigkeit. Uli Bachmeier und Peter Müller Icon Favorit Icon Favorit speichern
Bundeswirtschaftsminister Enteignung geprüft: Sorgen um Zukunft der Raffinerie PCK Eine Enteignung von Unternehmen gilt als Ultima Ratio - jetzt wird dieser Schritt im Fall der Ölraffinerie PCK geprüft. Der russische Staatskonzern Rosneft wird das nicht hinnehmen. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Energieversorgung Rosneft Deutschland: Regierung prüft Enteignung Eine Enteignung von Unternehmen gilt als Ultima Ratio - jetzt wird dieser Schritt im Fall der Ölraffinerie PCK geprüft. Der russische Staatskonzern Rosneft wird das nicht hinnehmen. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Koalition In der Ampel knirscht es - FDP blockiert EU-Vorhaben Mit einem Selfie wollten Habeck und Lindner Harmonie demonstrieren. Die Streitigkeiten in der Ampel können sie aber nicht weglächeln. Icon Favorit Icon Favorit speichern