Manuela Schwesig - Nachrichten und Informationen im Überblick

Manuela Schwesig - Nachrichten und Informationen im Überblick

Ein Krankenwagen fährt hinter dem Schriftzug «Jüdisches Krankenhaus Berlin» vorbei.

Wegner und Schwesig besuchen Jüdisches Krankenhaus in Berlin

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und die neue Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) besuchen am Mittwoch (ab 1430) das Jüdische Krankenhaus im Berliner Stadtteil Gesundbrunnen.

Kai Wegner (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin, spricht.

Wegner zum Abhängen von Plakaten: Polizei verdient Rückhalt

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich in der Diskussion um das Abhängen von Plakaten mit Bildern israelischer Geiseln hinter die Polizei gestellt.

Regelsätze für Bürgergeld und Sozialhilfe steigen. Der Bundesrat stimmte einer entsprechenden Verordnung der Bundesregierung zu.

Höheres Bürgergeld beschlossen

Die Länderkammer zeigt Solidarität mit Israel nach dem Überfall der Hamas. Beim Alltagsgeschäft geht es dann um zig Gesetzentwürfe und Verordnungen der Bundesregierung. Und um eine Personalie.

Manuela Schwesig und Peter Tschentscher im Plenarsaal bei der Übergabe der Präsidentschaft des Bundesrates.

Schwesig löst als Präsidentin des Bundesrats Tschentscher ab

Einmal im Jahr wechselt die Präsidentschaft im Bundesrat. Auf Hamburgs Ersten Bürgermeister folgt die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig winkt in der Innenstadt.

Schwesig wirft Bundespolitik Zögern bei Ost-Problemen vor

Die Bundespolitik reagiert nach Auffassung von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) oft viel zu zögerlich auf Probleme, die von Ostdeutschen angesprochen werden.

SPD-Parteivorstand nominiert neue Parteispitze

SPD-Parteivorstand nominiert neue Parteispitze

Berlin (dpa) - Eine Woche nach dem Debakel bei der Bundestagswahl hat der SPD-Vorstand die Weichen für einen personellen Neuanfang gestellt - die Parteilinke erhielt dabei aber einen Denkzettel.

Parteichefs: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Sigmar Gabriel (SPD) führen ihre Delegationen in die Sondierungsgespräche.

Union sondiert mit SPD und Grünen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach der SPD auch die Grünen zu Sondierungsgesprächen über eine Regierungsbildung eingeladen. Das erste Treffen soll Ende kommender Woche stattfinden, wie ein Grünen-Sprecher am Montag der Nachrichtenagentur dpa sagte.

Die Große Koalition kommt nur schwer in Gang: SPD-Chef Sigmar Gabriel (SPD) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sind jetzt gefordert.

Es knirscht in der Großen Koalition

In der nächsten Woche trifft sich das Kabinett zur Klausur. Von einem Fehlstart will zwar noch kein Koalitionär reden. Zu besprechen aber gibt es eine ganze Menge.

Rudi Wais

Die Koalition arbeitet an einem neuen Gesetzesentwurf zur Prostitution. In Deutschland soll sie weiterhin erlaubt bleiben.

Gesetzesänderung: Koalition will "Flatrate-Sex" verbieten

Anders als in Schweden oder Frankreich soll Prostitution in Deutschland weiterhin erlaubt bleiben. Union und SPD wollen aber einen neues gesetzliches Regelwerk aufstellen.

Vor dem Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag die Verhandlung darüber begonnen, ob das auf Druck der CSU eingeführte Betreuungsgeld wieder abgeschafft werden muss.

Verfassungsgericht

Jetzt prüft Karlsruhe das Betreuungsgeld: Fragen und Antworten

Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob das Betreuungsgeld verfassungswidrig ist. Wie funktioniert die "Herdprämie" und wer hat geklagt? Hier sind Fragen und Antworten.