Gesundheit Spannung vor letzter Hürde für Cannabis-Gesetz im Bundesrat Die umstrittene Freigabe von Cannabis soll zum 1. April kommen. So hat es der Bundestag beschlossen. Doch erst hat noch die Länderkammer das Wort - und da zeichnet sich eine Zitterpartie ab. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Drogenpolitik Lauterbach will bei Cannabis-Gesetz auf Länder zugehen Eine Freigabe von Cannabis soll zum 1. April kommen. Doch im Bundesrat gibt es Widerstände. Der Bundesgesundheitsminister will den Ländern entgegenkommen, um das Vorhaben zu retten. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Legalisierung Justizministerin übt Kritik an Lauterbachs Cannabis-Politik Brandenburgs Justizministerin will mit Blick auf die geplante Cannabis-Legalisierung Schnellschüsse verhindern. Sie übt deutliche Kritik am Agieren des Bundesgesundheitsministers. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Cannabis-Legalisierung Streit um neues Cannabis-Gesetz: Bundesregierung verspricht Ländern Gesetzesänderungen Die Bundesregierung will das neue Cannabis-Gesetz durchsetzen und eine Anrufung des Vermittlungsausschusses am Freitag verhindern. Deshalb hat sie nun Gesetzesänderungen zugesagt. Svenja Moller Icon Favorit Icon Favorit speichern
Krankenhausreform So teuer wird Lauterbachs Krankenhausreform für die Beitragszahler Die Klinikreform wird teuer für gesetzlich Versicherte – Bund und Privatversicherte sollen kaum dafür aufkommen. Kassen, Gewerkschaften und Arbeitgeber sind empört. Michael Pohl Icon Favorit Icon Favorit speichern
Likes für Lauterbach Die Parteien und die Macht der AfD auf TikTok Vor allem eine politische Kraft ist auf der sozialen Plattform TikTok erfolgreich: die AfD. Die Inhalte der anderen Parteien dringen dort bislang kaum durch. Das will Minister Lauterbach jetzt ändern. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Legalisierung Bundesrats-Votum zu Cannabis weiter ungewiss Der Bundestag hat eine kontrollierte Freigabe von Cannabis zum 1. April beschlossen. Doch erst hat noch der Bundesrat das Wort. Es zeichnet sich eine Zitterpartie ab. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Interview DAK-Chef Storm: Lauterbachs Krankenhausreform verfassungswidrig finanziert Der Chef der Krankenkasse DAK, Andreas Storm, erwartet Beitragssteigerungen durch die Krankenhausreform und hält ihre Finanzierung verfassungsrechtlich nicht haltbar. Michael Pohl Icon Favorit Icon Favorit speichern
Fragen & Antworten Was bringt das neue Online-Register zu Organspenden? Im Ringen um mehr dringend benötigte Organspenden ist mit Verspätung ein neues Instrument gestartet: eine zentrale Datenbank. Wie soll das funktionieren? Icon Favorit Icon Favorit speichern
Cannabis-Legalisierung Kann der Vermittlungsausschuss das Cannabis-Gesetz scheitern lassen? Am Freitag steht das neue Cannabis-Gesetz im Bundesrat auf der Tagesordnung. Die Länderkammer kann die Legalisierung eigentlich nicht zu Fall bringen – oder doch? Svenja Moller Icon Favorit Icon Favorit speichern