Bundesregierung Ein Jahr Ampel-Regierung: Wer überzeugt, wer nicht? Vor einem Jahr trat die Ampel-Regierung an, um als Fortschrittskoalition Deutschland nach vorn zu bringen. Was ist geblieben von den Vorhaben? Eine Kritik. Bernhard Junginger, Christian Grimm und Stefan Lange Icon Favorit Icon Favorit speichern
Fachkräftemangel Die Ampel ist auf der Suche nach Arbeitskräften Der Fachkräftemangel in Deutschland ist bereits groß und wird immer alarmierender. Die Bundesregierung will deshalb das Zuwanderungsgesetz reformieren und hat dafür die Eckpunkte beschlossen. Stefan Lange Icon Favorit Icon Favorit speichern
Arbeitswelt In Bayern arbeitet weniger als die Hälfte der Beschäftigten unter Tarifverträgen 20 Prozent weniger Betriebe als vor zehn Jahren bezahlen im Freistaat nach Tarifvertrag. Linkspartei und DGB fordern Tariftreuegesetz von Ministerpräsident Söder. Christian Grimm Icon Favorit Icon Favorit speichern
Geld für Bedürftige Vermittlungsausschuss einigt sich: Bürgergeld soll am 1. Januar kommen Der Vermittlungsausschuss billigt den Kompromiss zum Bürgergeld. Nun muss der Gesetzentwurf noch mal durch den Bundestag und Bundesrat. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Bürgergeld Opposition und Regierung machen den Weg für das Bürgergeld frei Die Ampel-Parteien einigen sich mit der Union auf einen Kompromiss. Beide Seiten machen Abstriche, bekommen aber ihre wichtigsten Forderungen durch. Der Vermittlungsausschuss ist nur noch Formsache. Stefan Lange Icon Favorit Icon Favorit speichern
Soziales Bürgergeld: FDP auf Kompromisskurs - Rote Linien aus Bayern Für das Bürgergeld wird es zeitlich eng. Bereits Ende kommender Woche soll das Gesetz verabschiedet werden. Nach dem vorläufigen Stopp im Bundesrat läuft die Suche nach Kompromissmöglichkeiten auf vollen Touren. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Bürgergeld Das Bürgergeld ist gescheitert – was nun? Die unionsgeführten Länder blockieren den Hartz-IV-Nachfolger im Bundesrat. Nun muss das SPD-Vorhaben in den Vermittlungsausschuss. Bernhard Junginger Icon Favorit Icon Favorit speichern
Bundeshaushalt 2023 Christian Lindner hilft mit Sondervermögen beim Haushalt für 2023 nach Der Bundestag hat in einer Nachtsitzung den Etat für 2023 verabschiedet. Trotz Ukraine-Krieg und Energiekrise hält Finanzminister Lindner die Schuldenbremse ein. Stefan Lange Icon Favorit Icon Favorit speichern
Abstimmung Bürgergeld-Reform: Auf Bundestag folgt Zitterpartie Nach einer hochemotionalen Debatte hat der Bundestag grünes Licht für das Bürgergeld gegeben. Entscheidend ist nun der Bundesrat. Sollte die Union die Reform dort blockieren, stehen schwierige Wochen bevor. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Kommentar Das Bürgergeld an sich ist nicht das Problem Das Bürgergeld, die Nachfolgeregelung von Hartz IV, ist zwischen den Parteien umstritten. Die Debatte schürt unnötig Neid und geht am Kern vorbei. Stefan Lange Icon Favorit Icon Favorit speichern