Analyse Kanzler Scholz Regierungserklärung ist überraschend defensiv Olaf Scholz hat drei Gipfel-Treffen vor Augen. Er hat sich bestmöglich darauf vorbereitet. Bei seiner Regierungserklärung ist von dieser Entschlossenheit aber nur wenig zu spüren. Stefan Lange Icon Favorit Icon Favorit speichern
Nordrhein-Westfalen Grüne und schwarze Parteibasis segnen Koalition in NRW ab CDU und Grüne haben die letzte große Hürde auf dem Weg zu einer gemeinsamen Regierung in NRW genommen. Die Wiederwahl von Ministerpräsident Wüst ist damit Formsache. Icon Favorit Icon Favorit speichern
Parteien Wie hält es die CDU mit der AfD? Warnungen vor Tabubruch in Thüringen Die Thüringer CDU könnte verschärfte Abstandsregeln für Windräder im Landtag durchsetzen. Die AfD will für die Mehrheit sorgen. Das bringt CDU-Chef Merz in eine delikate Lage. Simon Kaminski Icon Favorit Icon Favorit speichern
Ukraine-Politik "... dann wird es peinlich": Merz und Scholz liefern sich Schlagabtausch Der Oppositionsführer macht die Generaldebatte zur Abrechnung mit der Ukraine-Politik des Kanzlers. Doch der kontert die Attacken eiskalt. Bei Worten will er es nicht belassen. Bernhard Junginger Icon Favorit Icon Favorit speichern
Kommentar Scholz schaltet auf Angriff – aber reicht das? In seiner Rede im Bundestag gibt sich Kanzler Olaf Scholz kämpferisch. Er hat allen Grund dafür. Margit Hufnagel Icon Favorit Icon Favorit speichern
Bundeswehr So sollen die 100 Milliarden Euro eingesetzt werden Der Bundestag will die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro ertüchtigen. CDU und CSU setzten ihre Kernforderungen durch. Bernhard Junginger Icon Favorit Icon Favorit speichern
Krieg in der Ukraine Lässt die SPD Olaf Scholz bei der Zeitenwende hängen? Parteilinke und Jusos hadern mit dem Kompromiss zum Bundeswehr-Sondervermögen. Die FDP mahnt zur Geschlossenheit, Unionsfraktionschef Merz gibt keine Garantien. Bernhard Junginger Icon Favorit Icon Favorit speichern
Wirtschaft in der Krise Habeck punktet vor CDU-Publikum gegen Merz Grünen-Wirtschaftsminister Habeck kann die Manager auf dem CDU-Wirtschaftstag für sich einnehmen. Eigentlich müsste es ein Heimspiel für CDU-Chef Merz sein. Christian Grimm Icon Favorit Icon Favorit speichern
Bundestag Wie ein neues Wahlrecht den Bundestag verkleinern könnte Haben wir bald drei Stimmen? Ein Vorschlag der Ampel-Parteien soll zur deutlichen Verkleinerung des Parlaments führen – sehr zum Verdruss der Union. Rudi Wais Icon Favorit Icon Favorit speichern
Krieg in der Ukraine Kiesewetter: Scholz spielt bei Waffenlieferungen auf Zeit Der Kanzler ist derzeit auf Afrika-Reise. In der Heimat tobt die Debatte um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine weiter. Ein Oppositionspolitiker macht Scholz schwere Vorhaltungen. Icon Favorit Icon Favorit speichern