Hintergrund Nach der Niedersachsen-Wahl beginnt bei den Parteien die Aufarbeitung Bei den Verlierern CDU und FDP herrscht nach der Wahl in Niedersachsen Katzenjammer, bei SPD und Grünen ist die Freude gedämpft – auch wegen der Stärke der AfD. Bernhard Junginger Icon Favorit Icon Favorit speichern
Energiekrise Ampel-Zoff um Ersatz für die Gasumlage spitzt sich zu Höhere Steuern? Neue Schulden? Der Finanzminister von der FDP lehnt in der Energiekrise beides ab. Eine Alternative können die Parteien der Ampel-Koalition aber auch noch nicht präsentieren. Stefan Lange Icon Favorit Icon Favorit speichern
Bundeshaushalt Markus Söder fordert "ehrliche Debatte" über die Schuldenbremse Neben Niedersachsen dringt auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder auf eine schnelle Entscheidung. Der CSU-Chef will eine "große Lösung" für die Energiekrise. Michael Stifter und Michael Pohl Icon Favorit Icon Favorit speichern
Entlastungspaket CDU und CSU zerlegen das Entlastungspaket der Ampel Die Regierung legt das dritte Entlastungspaket vor. Es ist mit 65 Milliarden Euro mehr als doppelt so groß wie die beiden zuvor. Die Union ist gleichwohl höchst unzufrieden. Stefan Lange Icon Favorit Icon Favorit speichern
Interview Forscherin Maja Göpel: "Energie wird in Zukunft teurer sein müssen" Maja Göpel ist Expertin für Nachhaltigkeitspolitik. Sie erklärt, warum sie trotz der miserablen Weltlage Optimistin ist, was sie vom Tankrabatt hält und was die Ampel tun sollte. Stefan Küpper Icon Favorit Icon Favorit speichern
Städte und Gemeinden Wenn die EU für Kommunen alles noch ein bisschen teurer macht Zum Jahreswechsel müssen Städte und Gemeinden auf bestimmte Dienstleistungen eine Mehrwertsteuer draufschlagen. Der Bund der Steuerzahler fordert nun Unterstützung. Stefan Lange Icon Favorit Icon Favorit speichern
Energiekrise Die Ampel sagt den hohen Energiepreisen den Kampf an Auf der zweitägigen Regierungsklausur in Meseberg finden SPD, Grüne und FDP wieder zu sich. Koalitionsintern wird demonstrativ der Frieden ausgerufen. Stefan Lange Icon Favorit Icon Favorit speichern
Steuern Paket gegen Kalte Progression: 192 Euro weniger und kein Zuschuss mehr Finanzminister Christian Lindner will die Kalte Progression glätten und Bürger um 10 Milliarden Euro entlasten. Doch das reicht Grünen und SPD nicht. Christian Grimm Icon Favorit Icon Favorit speichern
Regierung Atomkraft, Schulden, Waffen: FDP-Standpunkte führen zu Ampel-Krach Die Koalition hatte sich ohnehin nur unter Mühen zusammengerauft. Die Energiekrise belastet das Bündnis schwer. Ob SPD, Grüne und FDP das Weihnachtsfest gemeinsam feiern? Stefan Lange Icon Favorit Icon Favorit speichern
Regierung Energie, Klima, Verkehr: Zwist in der Ampel-Koalition Die Energiekrise macht deutlich, wie unterschiedlich Grüne und FDP inhaltlich aufgestellt sind. Beim Klimaschutz ist die Ampel deswegen gerade grandios gescheitert. Stefan Lange Icon Favorit Icon Favorit speichern