Vor einem halben Jahr erhob Sänger Gil Ofarim in einem Instagram-Video Antisemitismus-Vorwürfe gegen einen Mitarbeiter eines Leipziger Hotels. Mittlerweile ist die Staatsanwaltschaft überzeugt, dass sich der Vorfall nicht so zugetragen, wie Ofarim es in einem Video geschildert hatte. Das Ermittlungsverfahren gegen einen Hotelmitarbeiter wurde eingestellt. Jetzt hat sie Ofarim wegen falscher Verdächtigung und Verleumdung angeklagt. Was es mit den Straftatbeständen auf sich hat.
Was ist eine Verleumdung?
Eine Verleumdung im engeren Sinne nach § 187 des Strafgesetzbuches liegt vor, wenn eine Person Tatsachen behauptet und verbreitet, die eine andere Person verächtlich machen oder in der öffentlichen Meinung herabwürdigen können. Die Behauptung muss sich auf Tatsachen beziehen, also überprüfbar wahr oder falsch sein – eine Meinungsäußerung genügt nicht. Die Tatsache muss darüber hinaus unwahr sein. Das unterscheidet die Verleumdung von der üblen Nachrede. Der Täter muss wider besseres Wissen handeln. Ihm muss also bewusst sein, dass er die Unwahrheit sagt. Geschieht die üble Nachrede öffentlich, sieht das Gesetz ein höheres Strafmaß vor. Das kann dann der Fall sein, wenn viele Personen die üble Nachrede wahrnehmen.
Welche Strafe ist für eine Verleumdung vorgesehen?
Für eine Verleumdung ist eine Geld- oder Freiheitsstraße von bis zu zwei Jahren vorgesehen. Liegt eine qualifizierte Verleumdung vor – etwa wenn sie öffentlich begangen wurde – sind ebenfalls eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren möglich.
Was ist eine falsche Verdächtigung?
Eine falsche Verdächtigung begeht, wer einen anderen einer Straftat verdächtigt – allerdings wider besseres Wissen. Dem Täter muss also bewusst sein, dass die Verdächtigung unwahr ist. Sie muss gegenüber einer zuständigen Stelle wie einer Behörde geschehen. Es kann aber bereits genügen, unwahre Tatsachen zu behaupten, die dazu geeignet sind, andere behördliche Verfahren oder Maßnahmen wie ein Ordnungswidrigkeiten-Verfahren nach sich zu ziehen. Allerdings muss der Täter nicht nur wissen, dass seine Behauptung falsch ist – er muss zusätzlich in der Absicht handeln, dass ein Verfahren gegen den zu Unrecht Verdächtigten eingeleitet oder fortgesetzt wird.
Wie hoch ist das Strafmaß für eine falsche Verdächtigung?
Im Regelfall zieht eine falsche Verdächtigung eine Geldstrafe oder Freiheitsstraße von bis zu fünf Jahren nach sich.