Im internationalen Vergleich der Waffenhändler belegte Deutschland 2021 Platz vier. Zu diesem Zeitpunkt hatten lediglich die USA, Russland und Frankreich mehr Waffenexporte zu verzeichnen.
An welche Länder liefert Deutschland eigentlich Waffen?
Um Rüstungswaffen aus deutscher Produktion exportieren zu dürfen, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Dafür müssen die Produzenten Exportgenehmigungen beim Bundeswirtschaftsministerium beantragen. Dieses entscheidet dann mit den anderen relevanten Ämtern, wie dem auswärtigen Amt.
Herstellung, Handel, Vermittlung und Ausfuhr von Kriegswaffen wird durch das Kriegswaffenkontrollgesetz kontrolliert. Voraussetzungen, um in ein Land exportieren zu können, sind unter anderem die Menschenrechtslage im betreffenden Land und, ob sich das Ziel in einem Krisengebiet befindet. Einen Anspruch auf Genehmigung gibt es nicht.
Top 10 der deutschen Rüstungsexporte 2021
Nach Angaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz wurden im Jahr 2021 die meisten Waffen aus deutscher Produktion an folgende Länder exportiert:
- Ägypten (4,3 Milliarden Euro)
- USA (eine Milliarde Euro)
- Niederlande (821,3 Millionen Euro)
- Singapur (629,6 Millionen Euro)
- Australien (264 Millionen Euro)
- Vereinigtes Königreich (225,7 Millionen Euro)
- Südkorea (186,8 Millionen Euro)
- Österreich (170,4 Millionen Euro)
- Brasilien (143,5 Millionen Euro)
- Schweiz (137,4 Millionen Euro)
Waffenexporte 2022: Wie viel Waffen hat die Ukraine bekommen?
Im Vergleich hierzu zeichnen die Zahlen für das Jahr 2022 ein anderes Bild. An diese Länder gingen vergangenes Jahr die meisten Rüstungsexporte aus Deutschland:
- Ukraine (2,245 Milliarden Euro)
- Niederlande (1,826 Milliarden Euro)
- USA (864,5 Millionen Euro)
- Vereinigtes Königreich (453,1 Millionen Euro)
- Ungarn (249,2 Millionen Euro)
- Australien (196,1 Millionen Euro)
- Tschechien (176,4 Millionen Euro)
- Singapur (174,1 Millionen Euro)
- Slowakei (171,9 Millionen Euro)
- Südkorea (166,5 Millionen Euro)
Insgesamt wurden laut Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz im Jahr 2022 deutsche Rüstungsexporte im Wert von 8,36 Milliarden Euro genehmigt. Die Lieferungen bestanden aus Kriegswaffenexporten im Wert von 3,96 Milliarden Euro und Exporten von sonstigen Rüstungsgütern im Wert von 4,4 Milliarden Euro. Im Jahr 2021 hat Deutschland noch Rüstungsgüter im Wert von insgesamt 9,35 Milliarden Euro exportiert, der Wert ist also leicht zurückgegangen.
Neu ist das "großvolumige und auf mehrere Jahre angelegten Beschaffungsvorhaben" der Niederlande. Auch die Untersützung für die Ukraine mache sich in der Aufstellung bemerkbar. Über ein Viertel aller Waffenexporte aus Deutschland gingen 2022 an die Ukraine. Die Kostenfrage in diesem Hinblick ist eindeutig.
Kriegswaffen: Welche Länder bekommen die meisten Waffen aus Deutschland?
Bei der Betrachtung der vergangenen zehn Jahre zeigt sich über die Rüstungsexporte aus Deutschland wiederum ein anderes Bild. Dort steht Südkorea mit Waffenlieferungen im Wert von 2,357 Milliarden Euro auf Platz eins der deutschen Exportziele. Auf Platz zwei sind die USA (1,297 Milliarden Euro), gefolgt von Ägypten (1,172 Milliarden Euro).
Derweil steuern die deutschen Rüstungsexporte aufgrund der milliardenschweren Waffenlieferungen für die Ukraine im Jahr 2023 auf einen neuen Rekord zu: In den ersten drei Quartalen genehmigte die Bundesregierung Ausfuhren im Wert von 8,76 Mrd. Euro und damit schon jetzt mehr als im gesamten Vorjahr.
Laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) hat sich das Volumen für die Ukraine im bisherigen Jahresverlauf gegenüber dem Vorjahreszeitraum mehr als vervierfacht. Mit 3,3 Mrd. Euro entfalle mehr als ein Drittel der deutschen Waffenlieferungen alleine auf dieses Land.