Die Sozial- und Arbeitsministerinnen und -minister aus Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland wollen enger zusammenarbeiten. Die Ergebnisse eines gemeinsamen Treffens sollten in die sozialpolitische Zusammenarbeit der Bundesländer einfließen und Grundlage für Gespräche auf Bundesebene sein, heißt es in einer Mitteilung der SPD-Politiker Dörte Schall (Rheinland-Pfalz), Heike Hofmann (Hessen) und Magnus Jung (Saarland) nach einem Treffen in Mainz.
Gemeinsame Kongressreihe geplant
Geplant ist unter anderem eine gemeinsame länderübergreifende Kongressreihe zu Themen der Arbeits- und Sozialpolitik. Den Anfang macht Rheinland-Pfalz am 7. November.
Schall: Beschäftigungsfähigkeit erhöhen
«Vor dem Hintergrund einer sich verändernden Arbeitswelt und dem steigenden Arbeits- und Fachkräftebedarf ist es unser Ziel, alle Menschen mit ihren individuellen Fähigkeiten auf dem Weg in eine eigenständige berufliche Perspektive zu unterstützen und zu begleiten», sagte Schall. Dazu gehörten eine höhere Beschäftigungsfähigkeit, Hilfe bei der Auswahl passender Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen, die Verbesserung der Lebenslagen für von Armut betroffene Menschen sowie die Stärkung von Integration und Inklusion.
Hofmann: Hürden für Zugewanderte im Arbeitsmarkt abbauen
Für in Teilzeit beschäftigte Frauen und für Alleinerziehende, die mehr arbeiten wollten, müssten verlässliche Rahmenbedingungen geschaffen werden, forderte Hofmann. Dazu gehöre der weitere Ausbau einer qualitativ hochwertigen Kinderbetreuung. Zugewanderten Menschen müsse ein schnellerer Eintritt in den Arbeitsmarkt ermöglicht werden.
Jung: Offensive für den Sozialstaat aufbauen
Es gehe auch um den Schutz des Sozialstaats, betonte Jung. «Wir erleben seit drei Jahren zunehmend Angriffe seitens neoliberaler und antidemokratischer Kräfte auf den Sozialstaat.» Diese müssten abgewehrt und eine «breite Offensive für den Sozialstaat aufgebaut werden».
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