Die marode Bundeswehr soll in den kommenden Jahren aufpoliert werden. In der Nacht zum Montag einigten sich Ampel und Union über die Details des sogenannten Sondervermögens über 100 Milliarden Euro. Aus einem vertraulichen Dokument geht hervor: Schon wenig später weiß die Bundeswehr bereits, wie sie das Geld aufteilt.
Allein gut 40 Milliarden Euro der Finanzspritze sollen auf Rüstungsprojekte im Bereich der Luftwaffe entfallen. Das geht aus einer Liste hervor, das mehreren Medien vorliegt. Elf einzelne Rüstungsprojekte für die "Dimension Luft" werden dort aufgeführt, für die zusammen etwa 40,9 Millionen Euro veranschlagt werden. So ist etwa die Beschaffung von US-Tarnkappen-Jets des Typs F-35 als Nachfolge der alten Tornado-Jets geplant. Auch die "Heron TP" sollen demnach angeschafft werden. Das israelische Drohnenmodell kann und soll mit Raketen ausgestattet werden. Aber auch die Beschaffung schwerer Transporthubschrauber sowie Entwicklung und Kauf der ECR-Eurofighter sieht der Wirtschaftsplan vor.
Rund 19,3 Milliarden Euro entfallen laut dem Papier auf die Marine. 16,6 Milliarden Euro sind für die "Dimension Land" vorgesehen. Hier wird unter anderem ein Nachfolger für den Schützenpanzer Marder aufgelistet sowie die Nachrüstung der restlichen Schützenpanzer vom Typ Puma 1. 20,7 Milliarden Euro sollen in die "Führungsfähigkeit der Bundeswehr" investiert werden. Hierfür will die Bundeswehr das Geld unter anderem für neue Funkgeräte sowie Rechenzentren und Satellitenkommunikation verwenden. Zwei Milliarden Euro entfallen auf "Bekleidung und persönliche Ausrüstung", etwa Kampfschuhe und Nachtsichtgeräte für Soldatinnen und Soldaten. 500 Millionen Euro sieht die Bundeswehr für "Forschung, Entwicklung und Künstliche Intelligenz" vor.
In der Summer ergeben sich genau die 100 Milliarden Euro, die das Sondervermögen für die Bundeswehr umfassen soll. Welcher Einzelposten wie viel kosten soll und in welchem Zeitraum die Anschaffung geplant ist, lässt das Dokument allerdings offen.
Details zum Sondervermögen waren erst am Sonntagabend beschlossen worden. Anlass für die Finanzspritze der Bundeswehr war der russische Einmarsch in die Ukraine. Scholz hatte die "Zeitenwende" in der Verteidigungspolitik verkündet und außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 100 Milliarden Euro versprochen - finanziert über die Aufnahme neuer Schulden. Das Vorhaben muss noch durch den Bundestag. Das könnte wohl noch vor der Sommerpause, die am 8. Juli beginnt, passieren.
Das moderne Kriegsgerät rückt im Juni auch auf der ILA 2022 in Berlin in den Vordergrund.