Dass ein Italienurlaub ins Geld gehen kann, ist keine Neuigkeit. Einige Touristinnen und Touristen dürften bald, auch Monate nach ihrem Besuch, ein weiteres teures Souvenir erhalten: Nach einem langen Streit zwischen Deutschland und Italien müssen viele Tausend deutsche Autofahrer damit rechnen, unangenehme Post aus Italien mit einem Bußgeldbescheid zu bekommen. Nach Angaben des Kraftfahrtbundesamts haben sich beide Seiten über den weiteren Austausch von Halter- und Fahrzeugdaten geeinigt. Dabei geht es auch um Strafzettel in Millionenhöhe.
Allein in der Stadt Meran in der Region Südtirol liegen etwa 4000 Strafzettel für ausländische Touristen auf Halde. Insgesamt summiert sich die aufgelaufene Summe auf mehr als 230.000 Euro. In anderen viel besuchten italienischen Städten wie Rom, Bozen oder Florenz sieht es ähnlich aus.
Deutschland gab Italien bei Knöllchen seit einem Jahr keine Auskunft mehr
Nach Angaben des Kraftfahrtbundesamts ist Italien jetzt wieder komplett am Eucaris-System (European Car and Driving Licence Information System) beteiligt, das innerhalb der EU den Austausch von Fahrzeug- und Halterdaten regelt – zum Beispiel bei Tempo-Delikten, Fahren ohne Sicherheitsgurt oder Überfahren einer roten Ampel. Das System erlaubt Behörden den direkten Zugriff auf die entsprechenden Register anderer EU-Staaten. Dies geschieht aber nur mit Staaten, die die entsprechende Richtlinie einhalten. Weil Italien wiederholt Daten auch für andere Verstöße abgerufen hatte, gab das Kraftfahrtbundesamt seit mehr als einem Jahr keine Informationen mehr weiter.
Der Verkehrsminister der italienischen Regierung, Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini, führte dies kürzlich im Parlament in Rom auf „technische Probleme mit dem System“ zurück, die nun aber behoben seien. Auch Österreich und die Niederlande hatten den Austausch mit Italien deshalb blockiert. Vom Kraftfahrtbundesamt in Flensburg hieß es auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) dazu: „Mittlerweile sind von italienischer Seite Maßnahmen zur Abhilfe ergriffen worden.“ Deshalb würden seit vergangener Woche wieder Auskünfte erteilt.
Gesperrte Straßen in Italien werden oft unwissentlich befahren
Ärger gibt es in Italien immer wieder auch, weil Ausländer mit dem eigenen Auto oder dem Mietwagen unwissentlich in Innenstadt-Bereiche fahren, die als verkehrsberuhigte Zonen gesperrt sind. Dies wird vielerorts mit Kameras streng überwacht.
Der ADAC verwies darauf, dass Bußgeldbescheide nach dem Urlaub in Italien besonders häufig zu juristischem Streit führen. Dabei geht es nach Angaben des Automobilclubs auch darum, dass italienische Kommunen bei ausländischen Touristen Bußgelder über Inkasso-Firmen eintreiben, die dann auch noch hohe Zuschläge verlangen. Aus Sicht von Verbraucherverbänden ist das unzulässig. (mit dpa)
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