Seit einigen Tagen macht der Begriff Ringtausch die Runde - und dieser hat in seinem Zusammenhang so gar nichts mit der gleichnamigen Zeremonie bei einer Hochzeit zu tun. Stattdessen geht es um Waffenlieferungen an die Ukraine. Deutschland plant derzeit einen Panzer-
Waffenlieferung an die Ukraine: Das ist die Ausgangslage
Im Krieg in der Ukraine stehen die Nato- und EU-Staaten den Ukrainern bei der Invasion von Russland zur Seite. Seit Kriegsbeginn - und teilweise auch schon zuvor - wird die Ukraine von vielen Ländern mit Waffenlieferungen unterstützt. Auch Deutschland liefert seit dem Beginn des Krieges immer wieder Waffen.
Allerdings hat sich die Bundesregierung bislang dagegen ausgesprochen, auch schwere Waffen zu liefern. Zu diesen gehören beispielsweise Panzer, Kampfflugzeuge und Kampfschiffe. Eine genaue Übersicht und eine Erklärung von schweren Waffen finden Sie hier: Was sind schwere Waffen? Definition und Problemstellung beim Krieg in der Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärt die Entscheidung gegen die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine mit einer Gefahr der Ausweitung des Krieges. Die Unterstützung mit schweren Waffen könnte demnach von Russlands Präsident als Kriegseintritt von Deutschland bewertet werden. Ein weiterer Grund ist, dass die Bundeswehr derzeit gar keine schweren Waffen liefern könne. Es kommt hinzu, dass ukrainische Soldaten an den modernen deutschen Panzern erst ausgebildet werden müssten. Für die letzten beiden Punkte gibt es aber nun eventuell eine Lösung: den Ringtausch.
Diese Waffen liefert Deutschland an die Ukraine
Anfangs hatte die Bundesregierung die Waffenlieferungen noch bekannt gegeben. Mittlerweile gibt es über die genauen Lieferungen und den Umfang keine Angaben mehr. In der Ukraine sind in den letzten Wochen in jedem Fall einige deutsche Waffen angekommen, so viel steht fest. Unter diesen sollen laut der dpa folgende sein:
- rund 2500 Luftabwehrraketen
- 900 Panzerfäuste mit 3000 Schuss Munition
- 100 Maschinengewehre
- 15 Bunkerfäuste mit 50 Raketen
- 100.000 Handgranaten
- 2000 Minen
- 5300 Sprengladungen
- 16 Millionen Schuss Munition
Hier geht es zu einer ausführlichen Übersicht und der genauen Beschreibung der Waffen.
Deutschland plant Panzer-Ringtausch mit Slowenien
Die Ukraine hat Deutschland längst auch eine Wunschliste mit schweren Waffen zukommen lassen. Kanzler Scholz will stattdessen die Lieferung und Ausrüstung der deutschen Industrie in die Ukraine finanzieren. Die Rede ist dabei von mindestens einer Milliarde Euro an Steuergeldern.
Einen Weg, auch schwere Waffen in die Ukraine zu liefern, gibt es nun wohl auch. Hier kommt der Ringtausch ins Spiel: Andere Länder können schwere Waffen sowjetischer Bauart in die Ukraine liefern und dafür Ersatz aus Deutschland bekommen. Dadurch bekommen die ukrainischen Soldaten in die Jahre gekommene Waffen, welche sie ohne spezielle Ausbildung bedienen können. Sie können mitunter sofort eingesetzt werden. Der Faktor Zeit spielt derzeit vor allem im Osten der Ukraine eine entscheidende Rolle.
Deutschland plant derzeit einen Ringtausch mit dem Nato-Partner Slowenien. Die Slowenen sollen eine größere Stückzahl der alten Kampfpanzer M-84 an die Ukraine liefern. Diese stammen noch aus jugoslawischen Beständen und ähneln dem Kampfpanzer T-72, den die Ukrainer einsetzen. Im Gegenzug wird
Ringtausch-Erklärung: Diesen Sinn macht das Szenario
Ein Ringtausch bringt mehrere Vorteile mit sich. Zunächst kommen die ukrainischen Streitkräfte wohl besser mit älteren schweren Waffen klar, die noch aus sowjetischem Bestand stammen. Außerdem kann die Lieferung sofort erfolgen, was bei deutschen Panzern womöglich nicht der Fall ist. Diese müssen teilweist erst instand gesetzt werden.
Für Scholz stellt der Ringtausch außerdem einen Kompromiss dar. Er liefert keine schweren Waffen direkt in die Ukraine, ermöglicht allerdings die Lieferung von schweren Waffen. Ob das den Druck, der immer stärker auf ihm lastet, senkt, ist allerdings ungewiss. Schon jetzt kommen von der Opposition und auch aus der Ampel-Regierung kritische Stimmen, ein Ringtausch sei nicht ausreichend. Die Union hat jüngst mit einem Antrag zu Waffenlieferung gedroht.