Am Dienstag fanden in den USA die Midterm-Wahlen statt. Zur Mitte von Präsident Joe Bidens Amtszeit werden alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu vergeben. Zusätzlich standen in mehreren Bundesstaaten Gouverneurswahlen an. Die Republikaner haben Umfragen zufolge gute Chancen, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu erobern. Für den Senat wird ein enges Rennen um die Mehrheit vorhergesagt.
Falls die Mehrheit dort an einem Sitz im Bundesstaat Georgia hängen sollte – wie 2020 – wäre dort eine Stichwahl vier Wochen später nötig. Zu einer Stichwahl kommt es dort, wenn im ersten Anlauf kein Kandidat mehr als 50 Prozent erreicht. Das Rennen in dem traditionell eher republikanischen Bundesstaat im Süden ist eines der spannendsten. Der demokratische Senator Raphael Warnock gilt als Wackelkandidat. Herausforderer ist der Republikaner Herschel Walker.
Midterms in den USA 2022: Liveticker
Bedeutung der Midterms für Joe Biden
Die Beliebtheit von Präsident Biden sinkt – in der Bevölkerung und auch in seiner eigenen Partei. Ein schwaches Ergebnis bei der Midterm-Wahl würde den 79-Jährigen extrem schwächen. Strafen ihn die Wähler für seine Politik ab, sprich: verlieren die Demokraten ihre knappe Mehrheit in beiden Kongresskammern, wäre Biden eine „lame duck“ (lahme Ente).
Innenpolitisch würde es dem 46. Präsidenten der USA bei einer Dominanz der Republikaner schwerer fallen, seine Vorhaben durchzusetzen. Das gilt insbesondere für den amerikanischen Haushalt, den der Kongress innehat. Derzeit spricht eine Menge dafür, eindeutige Tendenzen gehen jedoch nicht aus Umfragen hervor.
Midterms 2022: Wann gibt es ein Ergebnis?
Das Ergebnis der Kongresswahlen am Dienstag könnte nach Einschätzung eines Experten möglicherweise erst nach mehreren Tagen oder sogar Wochen feststehen. „Wahrscheinlich wird die Kontrolle über den Senat durch einige knappe Rennen entschieden“, sagte der Verfassungsrechtler Gregory Magarian von der Washington University in St. Louis der Deutschen Presse-Agentur.
Bei der Auszählung der Stimmen könnte es mehrere Tage lang Unsicherheiten geben. Auch rechtliche Anfechtungen der Resultate hält er für möglich. „Daher würde es mich nicht überraschen, wenn es Wochen oder zumindest Tage dauern würde, bis einige der knappen Wahlen entschieden sind und wir das Ergebnis im Senat kennen“, so Magarian.
Auch Präsident Biden hatte die Bürgerinnen und Bürger bereits zu Geduld aufgerufen. Immer mehr Stimmen würden vorzeitig oder per Briefwahl abgegeben, sagte Biden. In vielen Bundesstaaten beginne erst nach Schließung der Wahllokale die Auszählung. (mit dpa)