Am Dienstag fanden in den USA die Midterms 2022 statt. Zwei Jahre nach der Wahl von US-Präsident Joe Biden und zwei Jahre vor der nächsten Wahl wählen die Amerikaner ein neues Repräsentantenhaus sowie Teile des Senats neu. Zudem wurde in 36 Bundesstaaten neu über die Gouverneure abgestimmt. Sie sind die Staats- und Regierungschefs der US-Staaten.
Midterms in den USA 2022: Liveticker
Midterms 2022: Wann gibt es ein Ergebnis?
Das Ergebnis der Kongresswahlen am Dienstag könnte nach Einschätzung eines Experten möglicherweise erst nach mehreren Tagen oder sogar Wochen feststehen. „Wahrscheinlich wird die Kontrolle über den Senat durch einige knappe Rennen entschieden“, sagte der Verfassungsrechtler Gregory Magarian von der Washington University in St. Louis der Deutschen Presse-Agentur.
Bei der Auszählung der Stimmen könnte es mehrere Tage lang Unsicherheiten geben. Auch rechtliche Anfechtungen der Resultate hält er für möglich. „Daher würde es mich nicht überraschen, wenn es Wochen oder zumindest Tage dauern würde, bis einige der knappen Wahlen entschieden sind und wir das Ergebnis im Senat kennen“, so Magarian.
Auch Präsident Biden hatte die Bürgerinnen und Bürger bereits zu Geduld aufgerufen. Immer mehr Stimmen würden vorzeitig oder per Briefwahl abgegeben, sagte Biden. In vielen Bundesstaaten beginne erst nach Schließung der Wahllokale die Auszählung. „Das bedeutet, dass wir in einigen Fällen den Wahlsieger erst einige Tage nach der Wahl kennen werden“, betonte er. „Es braucht Zeit, um alle legitimen Stimmzettel auf legale und ordnungsgemäße Weise auszuzählen.“
Ergebnis der Midterms: Bedeutung für Joe Biden
Für Biden sind die Midterms nicht ganz unwichtig. Denn seine Beliebtheit unter der Bevölkerung und auch innerhalb seiner Partei sinkt. Ein schwaches Ergebnis bei der Wahl würde den 79-Jährigen extrem schwächen. Strafen ihn die Wähler für seine Politik ab, sprich: verlieren die Demokraten ihre knappe Mehrheit in beiden Kongresskammern, wäre Biden eine „lame duck“ (lahme Ente).
Innenpolitisch würde es dem 46. Präsidenten der USA mit einer Dominanz der Republikaner schwerer fallen, seine Vorhaben durchzusetzen. Das gilt insbesondere für den amerikanischen Haushalt, den der Kongress innehat. Derzeit spricht eine Menge dafür, eindeutige Tendenzen gehen jedoch nicht aus Umfragen hervor.
Midterms 2022: Kehrt Donald Trump zurück?
Ex-Präsident Donald Trump will bei den Midterms ein indirektes politisches Comeback geben. Der schwerreiche Unternehmer wird zwar nicht selbst zu wählen sein, unterstützt aber zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten der Republikaner. Wenn diese erfolgreich sein sollten, würde Trump mehr politischen Einfluss daraus schöpfen können. Im Jahr 2024 könnte Trump schließlich wieder für das Amt des US-Präsidenten kandidieren.
Im US-Bundesstaat Florida kam es am Sonntag zu einer Art Showdown zwischen potenziellen Kandidaten der Republikaner für die Präsidentenwahl 2024. Trump nutzte die Gunst der Stunde, um energisch für die Republikaner zu werben – und für sich selbst. Während einer Wahlkampfveranstaltung in Miami wiederholte der 76-Jährige unter dem Jubel seiner Anhänger die Mär von der gestohlenen Wahl 2020, warnte einmal mehr vor der Gefahr, die von der „radikalen Linken“ ausgehe, und kokettierte erneut mit seiner Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2024. Für eine Wiederwahl zum Präsidenten ist ein Erfolg bei den Midterms ebenfalls von großer Bedeutung. (mit dpa)